Ein Initiative von Christian Demmel

Aufruf zu Demokratie, Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
die Ereignisse der Welt treiben mich sehr umher.

Krieg in Europa, Krisen in der Welt, Orientierungslosigkeit, Linksruck in ein sozialistisches Staatswesen, Bedrohungen durch unangemessene Maßnahmen, Krankenhaussterben, Übersterblichkeit (gespritzter), Inflation, Deindustrialisierung, Emigration leistungsfähiger Konzerne und Unternehmer, Spaltung der Gesellschaft, Überwachung durch immer mehr Staatsmacht, instrumentalisierte Behörden zur Bekämpfung und Vernichtung von Opposition, Verlust der Freiheitsrechte, Zensur, Planwirtschaft und viele weitere besorgniserregende Vorkommnisse wähnen nichts Gutes.
Wir brauchen dringend eine groß angelegte Kampagne, die sich den derzeitigen Missständen und akuten Gefahren annimmt.
Die drei wichtigsten Angelegenheiten, die jetzt dringend bearbeitet werden müssen:
1. Frieden und Sicherheit
2. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
3. Freiheit und Selbstbestimmung
Die Kampagne soll die Menschen dafür sensibilisieren, die Gefahr zu erkennen, die sich uns schleichend nähert.
1. Durch das Vorhaben, in Deutschland in Wiesbaden bis 2026 eine amerikanische Station aufzubauen, von der aus der Krieg bzw. die Abwehr im Krieg der Ukraine und Russland organisiert werden soll, besteht die große Gefahr für Deutschland, noch mehr Kriegsteilnehmer dieses Konfliktes zu werden.
Auch eine Wehrpflicht, die wir zwar zur Landesverteidigung gutheißen, muss heute eindeutig abgelehnt werden, solange die Gefahr besteht, dass die Wehrpflichtigen sich an diesem Krieg beteiligen müssten und als Kanonenfutter verheizt werden würden.
Deshalb muss es Kampagnen geben, die sich für Frieden und für Verhandlungen aussprechen und einsetzen.
2. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Die Demokratie des Westens, der BRD ist gefährdet. Demokratie bedeutet wörtlich, dass alle Macht vom Volke ausgeht. Das Volk, also die Staatsbürger sind der Souverän. Sie wählen auf bestimmte Zeit Vertreter, die für die Interessen der Mehrheit der Bürger eintreten, ohne die Interessen der Minderheiten zu ignorieren, und dafür Gesetze und Verordnungen erstellen und pflegen, die das friedliche Zusammenleben der Menschen innerhalb der Nation und außerhalb zu den Nachbarländern garantieren.
Wir stehen für die Verteidigung der Freiheitlich Demokratische Grundordnung (FDGO) und dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger auf der Matte und wollen den Ruin des Landes und der Transformation zur sozialistischen Republik nach Vorbild der DDR oder anderen Fail-States vermeiden.
Wir müssen aktiv und massiv endlich selbst wieder definieren, was Demokratie wirklich bedeutet, wie der Rechtsstaat funktioniert und warum das Grundgesetz die Bürger vor einer übergriffigen, faschistoiden Regierung beschützt.
Wir müssen aufzeigen, woran wir merken, dass die führenden Politiker mit ihren vermeintlichen Maßnahmen zum Schutze der Demokratie genau das Gegenteil damit fördern. Den Abbau von Demokratie und Rechtsstaat. Die Spaltung der Gesellschaft. Eine Förderung von Ungerechtigkeit, Antisemitismus und Bedrohung.
Der Rechtsstaat begründet sich einer klaren Rechtsprechung, der Gewaltenteilung, unabhängiger Justiz und Gerichtsbarkeit, einem Föderalismus, einer Opposition, dem Parlament und dem Recht der Bürger zur Demonstration mit Versammlungs- Meinungs- und Aufenthaltsfreiheit. Daran hat sich auch die Regierung zu halten.
3. Freiheit
Die Freiheitlich Demokratische Grundordnung, unser Grundgesetz, garantiert den Bürgern die Freiheitsrechte, sich frei zu äußern, zu bewegen, zu entwickeln, zu informieren, sich den Beruf auszusuchen, die Wohnung und Privatsphäre zu schützen, freie, unabhängige Forschung und Lehre und das Eigentum zu schützen.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die größtmögliche Selbstbestimmung wird angestrebt und jeder ist vor dem Gesetz gleichberechtigt, egal, woher er stammt, welche Hautfarbe, Ethnie, Religion, sexuelle Orientierung, Weltanschauung der Mensch auch hat.
Dieses Gesetz ist die Antwort auf die Erfahrungen einer faschistischen Diktatur und Herrschaft des Unrechts. Es ist das Schutzrecht der Bürger gegenüber einem übergriffigen Staat.
Der politische Kampf hat sich verändert. Es geht nicht mehr nur um Meinungen, feinen Differenzierungen oder dem richtigen Weg zum gemeinsamen Ziel, den die Parteien miteinander in Debatten, Diskussionen und in Ausschüssen besprechen und darüber demokratisch abstimmen, welches das Richtige zum Wohle des Staates und des Volkes sind.
Die Positionen sind teilweise diametral entgegengesetzt und derart verhärtet, dass sich die Parteien nicht mehr als institutionellen Teil des Rechtsstaats und der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung sehen und gegenseitig respektieren, sondern sich vielmehr als Feinde gegenüberstehen, die sich gnadenlos und bis aufs Blut bekämpfen müssen.
So sehe ich den inneren – wie auch den äußeren Frieden in Deutschland und Europa – ja weltweit – als stark gefährdet an.
Statt Einigkeit, Recht und Freiheit zu leben und darüber zu wachen, wird die Bevölkerung gegeneinander aufgehetzt und gespalten in vermeintlich gute und rechtschaffene Bürger und sogenannten Staatsfeinden, den Extremisten von rechts, die den Rechtsstaat und die Demokratie mit einer Diktatur ersetzen und womöglich eine NSDAP wieder zu Leben erwecken wollen.
Dabei geht die derzeitige Staatsführung mit sehr großen Schritten in einen sozialistischen Staat, einem Linksstaat, der die Struktur der ehemaligen Deutsch Demokratischen Republik immer näher kommt.
Das bedeutet den Abbau von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, echter Demokratie, Wohlstand, Sicherheit und inneren wie äußeren Frieden.
Mit massiver, medialer Staatspropaganda wird die Gesellschaft indoktriniert. Gleichgeschaltete Medien erzählen überall die selben Narrative und sind oppositions- statt regierungskritisch.
Einschüchterung und das Vermitteln von Schuldgefühlen führen zu zurückhaltenden Bevölkerungsschichten, die sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern.
Jegliche Regierungskritik wird zur „Delegitimierung“ deklariert, Opposition und Kritiker zu Staatsfeinden ernannt.
Rechts von Linksextrem wird als rechtsextrem verortet und den Menschen suggeriert, es wäre fatal, rechte Politik für das Land zu betreiben.
Ständige Bedrohung mit Terror, Krankheit, Extremismus, Massenimmigration, Deindustrialisierung, Enteignung, Kampf gegen Rechts, Ermächtigung und Verbote verunsichern die Menschen und verunmöglichen ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in diesem Land.
Ich rufe dazu auf, dass alle vernünftigen, freiheits- und friedensliebenden Menschen auf die Straße gehen und für den Frieden, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und die Freiheitsrechte der Menschen demonstrieren.
Kampagnen mit Forderungen, Aufklärung und Information zur Wirklichkeit müssen erfolgen.
Diese Aufforderungen müssen friedlich, nachhaltig, aber auch wirksam erfolgen.
Lasst uns zusammenstehen und dafür werben und kämpfen. Für ein friedliches, freies, selbstbestimmtes und glückliches Leben.
Meldet Euch bei mir, wenn Ihr Interesse habt, mitzuwirken, sich einzusetzen zum Wohle unseres Landes und unseren Familien.
Wir können dazu beitragen, die Welt ein bisschen besser zu machen, wenn wir das gemeinsam organisieren.
Liebe Grüße
Christian Demmel
Bezirksrat, Kreisrat, Stadtrat