AfD Kreisverband Mühldorf am Inn

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Positionspapier vom 29.01.2024

Wie die AfD den Begriff
„Remigration“ definiert.

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29.01.2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss das nachfolgende Positionspapier unter dem Titel: Wie die AfD den Begriff ‚Remigration‘ definiert verabschiedet.

Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.

Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt.
Aus unseren beiden aktuellen Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024 lassen sich daher als Zusammenfassung einer Remigrationspolitik folgende sieben Forderungen ableiten:
Weiterlesen… (https://www.afd.de/remigration)

Zum Flyer: Vorschau klicken
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03.02.2024, Eichenried LKS Erding

Bezirksparteitag der AfD Oberbayern

Oliver Multusch mit großer Mehrheit zum ersten Stellvertreter gewählt!

  • Neuwahlen des Vorstandes
  • Rechenschaftsberichte des alten Vorstandes und des Schatzmeisters mit deren Entlastungen.

In konstruktiver Atmosphäre wählten die über 200 angereisten Mitglieder der AfD Oberbayern einen neuen schlagkräftigen Vorstand, der in seiner Zusammensetzung eine große Zustimmung fand.

Der AfD Kreisverband Mühldorf gratuliert dem alten und neuen Vorsitzenden Wolfgang Wiehle herzlich zu seinem Erfolg. Der studierte Informatiker ist Bundestagsabgeordneter und ordentliches Mitglied des Haushalts- und Verkehrsausschusses.

Was uns besonders freut ist die Wahl unseres Kreisvorsitzenden Oliver Multusch zum ersten Stellvertreter.

Zweiter und dritter Stellvertreter im neuen Vorstand sind Oskar Lipp, MdL vom KV Ingolstadt-Eichstätt und Andreas Winhart, MdL vom KV Rosenheim.
Der alte und neue Schatzmeister ist Werner Heim vom KV Ebersberg, sein Stellvertreter ist Michael Kilian vom KV Bad Tölz-Wolfratshausen.

Die weiteren Positionen besetzen:
Schriftführerin: Martina Kranich (KV Rosenheim)
Stellv. Schriftführer: Peter Banholzer (KV Fürstenfeldbruck)

1. Beisitzerin: Christina Specht (KV München-Land)
2. Beisitzer: Raphael Lehrer (KV Traunstein)
3. Beisitzerin: Manuela Schulz (KV Erding)
4. Beisitzer: Benjamin Nolte, MdL (KV Weilheim-Schongau)
5. Beisitzer: Christoph Rätscher (KV München-Land)

Der neugewählte Bezirksvorstand wird die kommenden Wahlkämpfe (EU-Wahl 2024, Bundestagswahl 2025, Kommunalwahlen 2026) in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen.
Dazu wünschen wir dem Gremium eine glückliche Hand bei seinen Entscheidungen und uns allen den verdienten politischen Erfolg.

(KD)

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31.01.2024

Alice Weidel
Diese Regierung HASST Deutschland!

Diese Regierung HASST Deutschland! - Alice Weidel - AfD
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27/28.01.2024

Klausur –
AfD-Kreistagsfraktion Mühldorf
(und ihren Gästen)

Zum ersten Mal zog sich unsere AfD-Kreistagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur in ein Kultur- und Bildungszentrum zurück, um ihr politisches Wirken zu reflektieren und vor allem zu optimieren.
Tagungsort war das Kultur- und Bildungszentrum des Bezirks Oberbayern, Kloster Seeon, im Landkreis Traunstein.
Die ehemalige Benediktinerabtei bietet abgeschottete Tagungsräume mit einer sehr guten technischen Ausstattung und eine angenehme gastronomische Rundumversorgung. Dies gewährleistet, dass sich die Arbeitsgruppen ohne Ablenkung ihren Themen widmen können.
Zudem verströmt das unter Denkmalschutz stehende Anwesen, die Aura einer bedeutenden historischen Vergangenheit, was sich inspirierend auf die Tagungsteilnehmer überträgt.

Gäste der Klausur waren die Waldkraiburger Stadtratsmitglieder Ferdinand Kliem und Ernst Schäffer, sowie die Kreisverbands-Vorstandsmitglieder Andreas Wahrlich, Richard Wagner und Dieter Kuhn. Eine Kreistagsfraktion kann schließlich nicht ohne Unterbau funktionieren.

Ziele der Klausur waren unter anderem die Verbesserung der Kommunikation und des Informationsaustausches der kommunalen Fraktionen/Mandatsträger untereinander und mit dem Kreisverband, insbesondere seiner Mitglieder.
Nach vier Jahren kommunaler Arbeit und dem Sammeln umfangreicher Erfahrung im Kreistag und im Stadtrat Waldkraiburg und Mühldorf hat sich gezeigt, dass die Abstimmung der verschiedenen Fraktionen, aber auch in den Kreisverband mit seinen Mitgliedern hinein einer Verbesserung bedarf.

v. l.n.r. Fraktionsvorsitzender Oliver Multusch,
Martin Wieser, Isabella Bathen, Walter Reiter, Tatjana Zapp

Ziele die erreicht werden sollen, sind ein einheitlich öffentliches Auftreten bei gleichen Sachfragen, Synergieeffekte zu nutzen bei gleichen oder ähnlichen Arbeitsfragen.
Dazu ist es nötig, die Kommunikation unserer Arbeit nach außen und nach innen zu verbessern, und so bei der öffentlichen Wahrnehmung deutlich zuzulegen und allen unseren Mitgliedern einen Einblick in die umfangreiche Arbeit der Mandatsträger zu ermöglichen.

Ein weiterer großer Schwerpunkt war die Mitglieder-Neugewinnung und die Stärkung des Gruppengefühls der bereits über 100 aktiven Mitglieder des Kreisverbandes. Dies soll mit Aktivitäten wie Ausflügen und Freizeitveranstaltungen gestärkt werden.
Konkret sind schon das Sommerfest am 14. September und ein Busausflug festgelegt worden.
E
ine Mitgliederversammlung ist für den 16. März angesetzt.

Der dritte große Block waren strategische Überlegungen zur Bundestagswahl im September/Oktober 2025, in dem wir mit dem Landkreis Altötting zusammen einen Kandidaten stellen werden und zu den Kommunalwahlen im Frühjahr 2026.

Weitere Themen waren die Gründungen von Ortsverbänden, die Nutzung des Mitglieder-Potentials für politische Arbeit, die Aufarbeitung Landtags/Bezirkstagswahl 2023 und die Aufgabenverteilung im Vorstand des Kreisverbandes.

Resümee:
Durch konzentriertes, diszipliniertes Arbeiten in
konstruktiver Arbeitsatmosphäre gelang es die umfangreichen Themenfelder in Gänze abzuarbeiten, auch wenn die Nachmittagskaffeepause dabei auf der Strecke blieb.
Klausuren sind ein wichtiges Arbeitselement, um unser politisches Wirken zu stärken, da waren sich alle Teilnehmer zu 100 Prozent einig.

(KD)

Alternative für Deutschland

28.01.2024

Mehring, Landkreis Altötting:

Der AfD-Kreisverband Mühldorf gratuliert der Bürgerinitiative „Gegenwind“ zu ihrem großartigen Erfolg.

Bürger zeigen Windkraft die rote Karte!

Söder und Aiwanger abgewatscht!

Dem von der Bürgerinitiative „Gegenwind“ vorangetriebenen Bürgerbegehren hatten die Mandatsträger Mehrings noch ein äußerst manipulatives Ratsbegehren entgegengestellt und so versucht, ihren vorschnellen Gemeinderatsbeschluss zu retten, was aber auf ganzer Linie fehlschlug.

Mehr als zwei Drittel der Wahlberechtigten stimmten gegen die Verunstaltung ihres Staatsforstes mit den ineffizienten fast 300 Meter hohen Windmühlen und für das Bürgerbegehren mit einer hohen Wahlbeteiligung von 75 Prozent.

Nach der Niederlage erklärte der erste Bürgermeister Mehrings, Robert Buchner, den im letzten Jahr gefassten Gemeinderatsbeschluss im März aufzuheben und im Genehmigungsverfahren die Zustimmung zu verweigern.

Eigentlich sollten im windarmen Altöttinger Staatsforst 40 gigantische Windmühlen zur „Flatterstrom-Erzeugung“ aufgestellt werden. Laut Pressemeldungen könnten durch den Bürgerentscheid jetzt 10 der sinnbefreiten Riesenungetüme dem Bürgervotum zum Opfer fallen, wenn die Politik ihre Wähler ernst nimmt und die Demokratie achtet.
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte zuvor noch angekündigt, sich an den Entscheid zu halten, jedoch kündigte die Bayerische Staatsregierung und die Bayerischen Staatsforsten sowie das mit dem Projekt beauftragte Unternehmen Qair an, grundsätzlich an dem Projekt im Altöttinger Forst festzuhalten.

Das Ergebnis des Bürgerbegehrens zeigt, dass Basisdemokratie, wie von der AfD beharrlich gefordert, funktioniert, wenn die Bürger gut informiert alle Fakten kennen und nicht auf die von fraglichen Interessen getriebene Informationspolitik der Regierenden samt ihres hörigen Öffentlich-Rechtlichen Staatsfunkes angewiesen sind.  (KD)

Alternative für Deutschland

19.01.2024

Klare Ansage:

Der Wind dreht sich!
Für Deutschland kommt etwas neues,
für Deutschland kommt die AfD,
ob sie’s wollen oder nicht!

Dr. Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, räumt mit den Methoden der etablierten Parteien auf:
„Wir sind beispielsweise in Sachsen aktuell fünfmal so stark wie die Kanzlerpartei. So geht Demokratie, meine Damen und Herren.
Die Wähler strafen sie ab, die Wähler strafen sie ab mit einer Urgewalt, die in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist.
Panik macht sich breit. Man kann ihre Angst geradezu riechen.
Und wie gehen Sie damit um?
Je höher die Umfragewerte der AfD, desto bösartiger diffamieren Sie unsere Partei.“

"Correctiv“-Debatte: Der Bundestag tobt bei dieser Rede!
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Alternative für Deutschland

16.01.2024

Correctiv & Medien vs. AfD:

Die Wahrheit über die Schmutzkampagne!

Correctiv & Medien vs. AfD: Die Wahrheit über die Schmutzkampagne!
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AfD-Bundessprecherin Alice Weidel nimmt Stellung zur inszenierten Schmutzkampagne durch das staatlich finanzierte Correctiv in Verbindung mit den etablierten Medien.

16.01.2024

Die Wahrheit über Correctiv:

Geldgeber sind regierungsnahe Lobbygruppen!

Alternative für Deutschland
Weidel-Klartext: Deutschland geht auf die Straße - und das ist gut so! - AfD
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Wir werden unser Land vom Kopf wieder auf die Füsse stellen!

14.01.2024

Alice Weidel spricht beim Neujahrsempfang in NRW Klartext über die aktuelle Situation im Land.

Die Stimmung in Deutschland ist gekippt.
Über 80% der Bevölkerung wollen eine neue Regierung und das Ende der Ampel.

Alternative für Deutschland

13/14.01.2024 – Greding

Landesparteitag der AfD Bayern

Den Bericht zum Landesparteitag findet ihr auf der Unterseite:
https://afd-muehldorf.de/meinungsfreiheit/landespolitik/

Video des Parteitages:
https://www.youtube.com/watch?v=qwG8PpnpRnU

Alternative für Deutschland

Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft

Wir stehen auf Eurer Seite!

Danke, dass ihr für uns da seid! - Bauernprotest - AfD
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"Heimat braucht Bauern - dafür steht die AfD!" - Bauernproteste - AfD im Bundestag
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Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes.

Wir fordern:

  1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
  2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte.
  3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren.

Mit unserem Sofortprogramm sichern wir die Zukunft der heimischen Landwirtschaft und damit die Daseinsfürsorge des Landes.

Zum Flyer:
https://xn--afd-mhldorf-xhb.de/AfD-Sofortprogramm-Landwirtschaft.pdf

Druckvorlage:
https://xn--afd-mhldorf-xhb.de/AfD-Sofortprog-LWS Print.pdf

Die AfD ist der festen Überzeugung, dass moderne bäuerliche Betriebe mit Verwurzelung in den Regionen am besten geeignet sind, umwelt- und marktgerecht zu produzieren. Unsere heimische Landwirtschaft ist für die Selbstversorgung Deutschlands mit regionalen Nahrungsmitteln unverzichtbar. Es braucht jetzt eine Regierung, die diesem elementaren Wirtschaftszweig wieder mehr Beachtung schenkt und echte Wertschätzung zeigt. Die AfD strebt eine nachhaltige Erzeugung von gesunden, hochwertigen und rückstandsfreien Nahrungsmitteln sowie marktgerechte Preise von landwirtschaftlichen Produkten an.

Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so können regionale Wertschöpfungsketten, kurze Transportwege und die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln auch in Krisenzeiten gewährleistet werden.

Um dies zu erreichen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022): https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf

Dieser Antrag wurde aber von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.

Jede Änderung der Steuergesetzgebung für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge muss durch geeignete Kompensationsmöglichkeiten für Landwirte ausgeglichen werden.

Zugleich fordert nur die AfD die vollkommen fehlgeleitete, ideologische Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der EU abzuwickeln und umzukehren. Ohne die vielfache Besteuerung von Kraftstoffen und Energie – zuletzt mit einer konkreten Luftsteuer in Form der CO2-Abgabe – würden sie nachweislich nur halb so viel kosten.

Deswegen handelt es sich bei den Forderungen unserer Landwirte und unserer Sofortmaßnahmen auch nicht um Subventionen.

Eine Verringerung der steuerlichen Belastungen und Abgaben ist mitnichten eine Zuzahlung durch den Staat – sondern eine Entlastung. Die weltweit höchsten Energiepreise treiben unsere Landwirte und Bürger zurecht auf die Straße. Die Entlastungen sind überhaupt erst durch den ideologischen „Energiepreis-Extremismus“ unserer Regierung erforderlich, damit unsere Landwirte überhaupt noch wirtschaften, geschweige denn investieren können. Die Regierungsideologie einer wahnhaften „Dekarbonisierung“ vertreibt nicht nur unsere Industrie ins Ausland, sondern zwingt nun auch unsere Bauern in den Ruin.

Alternative für Deutschland


05.01.2024

Mit der Ampel geht es zu Ende –
Gut so!! (Für Deutschland)

Eigens für die Kamera angereiste Migranten “füllen” Sandsäcke, ein hilfloser Bundeskanzler wird von der Menge ausgebuht, während an anderer Stelle der Wirtschaftsminister den Unmut der Bauern zu spüren bekommt:
In den ersten Tagen des Jahres 2024 wird deutlich, dass es gleichzeitig auch die letzten der Ampel sein könnten.
Der schnöde Schein zieht nicht mehr – die Bürger wachen auf.
Warum das so ist, erfahren Sie in diesem Video!

Jubelnd in den Untergang: Die peinliche Inszenierung von Habeck und Scholz!
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Alternative für Deutschland

03.01.2024

Tino Chrupalla
„Mit uns wird es keine Brandmauern geben“ Millionen von Wählern dürften nicht ignoriert werden

Die AfD steigt in Sachsen nach der neuesten Civey-Umfrage auf 37 Prozent und lässt die zweitstärkste Partei CDU, die jetzt 33 Prozent erreicht, weit hinter sich. Vor einem Monat lag die AfD und die CDU noch gleichauf.

Die Kanzlerpartei SPD siecht aktuell mit nur drei Prozent vor sich hin, die FDP erreicht nur noch ein lächerliches Prozent und ist damit gerade noch am Wahrnehmungshorizont erahnbar.
Die Grünen sind mit sieben Prozent und die Linke mit acht Prozent weit abgeschlagen.
Die nächste Landtagswahl in Sachsen findet voraussichtlich am 1. September 2024 statt.

Starkes Interview unseres Parteivorsitzenden!
Nächster Meilenstein: AfD-Ministerpräsident

AFD: "Mit uns wird es keine Brandmauern geben"– Millionen von Wählern dürften nicht ignoriert werden
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19.12.2023

AfD in der Wählergunst auf neuem Allzeithoch

Nächster Meilenstein: AfD-Ministerpräsident

INSA und das wenig AfD-freundliche Forsa-Institut sieht die AfD in der Sonntagsfrage jetzt bei 23%, das ist der höchste Wert in der Geschichte unserer Partei.
Fast jeder vierte Wähler würde, wenn Bundestagswahl wäre, sein Kreuz bei uns machen.
Die Ampel dümpelt bei 32%, tretet endlich zurück. Deutschland braucht den Neuanfang – Gerne mit der AfD!

Alternative für Deutschland

17.12.2023

Joana Cotar beschreibt die Gegenwart – Was für eine Statement!

Erklär mir das bitte jemand.
Ich verstehe es nämlich wirklich nicht.

Joana Cotar (MdB), leider aus der AfD ausgetreiten, fraktionslos

Die Menschen in Deutschland haben genug von der Migrationspolitik. Die Menschen wollten das Heizungsgesetz nicht. Die Menschen lehnen das Gendern ab und wissen sehr wohl, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Sie sehen die hohen Preise an den Tankstellen und merken, dass die Energiewende sehr viel mehr kostet als nur eine Kugel Eis.
Sie sehen, dass eine Firma nach der anderen Insolvenz anmelden muss und andere Unternehmer klar sagen:
Wir gehen ins Ausland. Sie hören, dass die Sozialbeiträge nächstes Jahr wieder steigen werden, genauso wie die CO2-Steuer. Sie rechnen nach, ob sich das Arbeiten überhaupt noch lohnt, weil das Bürgergeld derart erhöht wird, dass einem die Ohren schlackern. Sie finden keine bezahlbare Wohnung mehr und rechnen bei jedem Lebensmitteleinkauf nach, während gerade Zugezogene hier in Rundumsorglos-Hotels untergebracht werden.
Sie wissen, dass die Rente nicht mehr reichen wird. Sie lesen von so absurden Dingen wie einer geplanten „Sand-Steuer“. Ihnen wird wahlweise Flugscham, Autoscham oder Fleischscham verordnet und wenn Sie das Pech haben und Klimakleber vor der Nase haben, bekommen sie Ärger mit der Polizei, wenn sie sie wegräumen.
Wenn die Menschen für Grundrechte demonstrieren, werden Wasserwerfer aufgefahren.
Vergewaltiger bekommen dagegen „gut integriert“ Bewährungsstrafen, Mörder mit speziellem Hintergrund sind generell schuldunfähig, mit Clan-Mitgliedern werden Deals gemacht, aber wehe Michel gibt die Steuererklärung zu spät ab. Wenn sich jemand politisch unkorrekt äußert, verliert er durchaus mal seinen Job, gegen die Cancel Culture kommt kaum noch einer an. Medien können jeden für Freiwild erklären, die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr.

Für Zwangserziehung werden Zwangsgebühren fällig, selbst dann, wenn man keinen TV zu Hause stehen hat und das Programm nicht sieht.
Zeugen werden wie Schwerverbrecher behandelt, Behörden hören Telefonate zwischen Mandanten und Anwälten ab und geben vertrauliche Informationen an die Presse, ohne, dass es Konsequenzen hat.
Freibäder waren mal nette Erholungsorte, jetzt werden Unsummen für Wach- und Sicherheitsdienste ausgegeben. Statt den Kindern richtig lesen und schreiben beizubringen, diskutiert man darüber, ob Drag-Queens in Kitas auftreten sollen, will, dass 14jährige ihr Geschlecht ändern und 16jährige wählen können, aber 18jährige immer noch nah Jugendstrafrecht bestraft werden, weil die persönliche Entwicklung in jungen Jahren noch nicht abgeschlossen sei.
Anstatt auf unsere grüne Lunge aufzupassen, werden Wälder für Windkraftanlagen abgeholzt und so zerteilt, dass sie anfällig für Hitze und Stürme werden. Anstatt auf klimafreundliche Kernkraft zu setzen, setzt man auf Kohle und importiert lieber teueren Atomstrom anstatt ihn selbst herzustellen.
Politiker leisten sich einen Irrsinn nach dem anderen, aber Rücktritte sind out.
Eine Lagarde wird vor Gericht wegen des Zulassens von Staatsgelder-Veruntreuung verurteilt und mit dem EZB-Chefposten belohnt, eine von der Leyen löscht in Skandalen ihre Handydaten und wird mit dem Posten der Präsidentin der Europäischen Kommission entlohnt, ein Scholz steckt mitten im CumEx und Wirecard-Skandal und darf als Kanzler, der sich an nichts erinnern kann, nun Probleme wegkichern.
Die Steuern- und Abgaben steigen statt zu sinken, Enteignungen sind im Gespräch, Leistungsträger werden bis zum Geht-nicht-mehr geschröpft.
Man diskutiert, ob Oma und Opa das Haus räumen müssen, weil sie zu viel Fläche verbrauchen oder ob Singles mehr als eine Ein-Zimmer-Wohnung mieten dürfen. Währenddessen überlegt sich die EU, wie sie die Bürger noch mehr überwachen kann und erfindet so tolle Dinge wie die „Chatkontrolle“ und den „Digitalen Euro“, damit auch ja keiner mehr entkommen kann.
Statt mehr Freiheit und einem schlanken Staat bekommen die Bürger mehr Verbote, mehr Auflagen, mehr Überwachung, mehr Bürokratisierung und einen aufgeblasenen Beamtenapparat, damit auch ja jeder Politiker-Spezi gut versorgt wird.

Und dann wundert Ihr Euch, dass die Menschen Protest wählen?
Und behauptet, es liege nicht an der aktuellen Politik? Was stimmt mit Euch nicht?

Quelle:
https://twitter.com/JoanaCotar/status/1702987385842118953

Alternative für Deutschland

16.12.2023

Ampel: Haushalts-Kompromiss 2024

Kostenexplosion für die Verbraucher

Steuererhöhungen im Klima-Tarnkappenmodus

Bildelemente: Tumisu und weitere auf Pixabay

Neue Belastungen 2024 (Beispiel: 4-Personenhaushalt/Jahr)

Heizen (Gas) 150 € check 24
Strom  170 € Ökostrom Lichtblick
Kraftstoff  60 € ADAC
Maut-CO² LKW ab 3,5 t  340 € staatl. Einnahmen/4P
Plastiksteuer  68 € staatl. Einnahmen/4P
Landwirtschaft  44 € staatl. Einnahmen/4P
CO² Industrie-Produkt.  160 € staatl. Einnahmen/4P
Belastung 4-P-HH  992 €  


Quellen:

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/lkw-maut-wird-erhoeht
https://www.merkur.de/agrardiesel-kfz-steuer-traktoren-co2-steuer
https://www.adac.de/verkehr/tanken-kraftstoff/tipps-tanken
https://ariadneprojekt.de/verwendung-einnahmen-co2-bepreisung/

CO² die unerschöpfliche Geldquelle!

Die Anhebung der CO²-Abgabe um satte 50% von 30 Euro auf nun 45 Euro je emittierter Tonne, die Erhöhung der LKW-Maut mit einer CO²-Komponente auf fast das Doppelte, eine willkürliche Plastiksteuer, die Streichung von Steuerprivilegien auf Agrardiesel und landwirtschaftlich genutzter Kraftfahrzeuge, die Verdopplung der Netzentgelte beim Strom durch den Wegfall der Subvention: all das wird viele Haushalte nach dem Inflationsschock 2023 an den Rand der Existenz bringen.

Insgesamt muss eine vierköpfige Musterfamilie, die 20.000 km mit dem Verbrenner-Auto zurücklegt, mit etwa 1.000 € zusätzlichen Kosten pro Jahr rechnen.

Auch werden sich viele Familien den Besuch im Restaurant wohl verkneifen müssen. In der Gastro wird die Mehrwertsteuer wieder auf 19% angehoben. Steigen werden auch die Prüfungsgebühren für die Führerscheinprüfung.

So geht es beim „Klimagas“ weiter!
2025 steigt die CO²-Bepreisung auf 55 Euro je Tonne, 2026 auf 60 bis 70 € und 2027 gilt dann „freie Preisbildung“ was immer das heißen mag.

Besonders auffällig bei Wortbrüchen ist wieder mal die FDP mit ihrer Aussage:
„Keine Steuererhöhungen, Steuererhöhungen sind Sabotage am Aufschwung“
oder noch besser Kanzler Olaf Scholz:
„You’ll never walk alone“
Alleine wird wahrlich keiner gelassen, zahlen müssen wir (fast) alle.

(KD)

Alternative für Deutschland

14.12.2023

Corona-Impfstoffe

Plasmid-Gate
erreicht die Öffentlich-Rechtlichen!

ARD berichtet über Fremd-DNA in Impfstoffen

mdr Umschau vom 12.12.2023
Corona-Impfstoff in der Kritik – Was ist dran?

2023_12_12 mdr Umschau | Corona-Impfstoff in der Kritik – Was ist dran?
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Diverse Impfstoffchargen von Biontech Pfizer zeigten bei der genauen Analyse durch Prof. Dr. Brigitte König von der medizinischen Fakultät der Universität Magdeburg extreme DNA-Verunreinigungen. Die Grenzwerte wurden in der besten Probe um das 83-fache und in der schlechtesten um das 354-fache überschritten.
Sogenannte Plasmid-DNA steht im Verdacht, geschützt durch Lipid-Nanopartikel in die Blutbahn gespritzt, in das Genom des Impflings integriert zu werden und dadurch Autoimmunkrankheiten oder Krebs auszulösen.
Die Verunreinigungen gelangen durch den Billig-Herstellungsprozess mittels genveränderter Bakterien in das Präparat und können nur schwer abgetrennt werden.

Das haarsträubende Ergebnis wurde durch den Biologen Dr. Jürgen O. Kirchner am 18.09.2023 während der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages eigentlich deutlich vorgetragen.
Erstaunlich ist die Reaktion und Haltung des Paul-Ehrlich-Instituts, das den Impfstoff nicht auf Plasmid-DNA geprüft und sich voll und ganz auf die Aussagen der Hersteller verlassen hat.

Das erinnert an:
„Rauchen ist gesund“, gezeichnet Doktor Marlboro!

Der schale Nachgeschmack entfaltet, wegen der Weigerung von 20 Laboren die Ergebnisse von Prof König zu verifizieren, noch eine besonders intensive Note.
(KD)

Alternative für Deutschland

14.12.2023

Bundeshaushalt 2024

Steuererhöhungen für Wirtschaft und Bürger

Die Vorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die Einigung der Koalition zum Bundeshaushalt 2024:

„Die Ampel hat den Schuss nicht gehört und die Lektion aus dem Karlsruher Urteil nicht gelernt. Sie hält stur an der ruinösen und unbezahlbaren ,Transformations‘-Politik fest und schraubt die Belastungen für die Bürger weiter nach oben. Höhere CO2-Abgaben, Plastikabgabe und der Abbau angeblicher ,klimaschädlicher Subventionen‘ sind nichts anderes als versteckte Steuererhöhungen, um Geld von normalen Bürgern zu grüner Lobby-Klientel umzuverteilen.

Dabei wäre keine Nachtsitzung im Kanzleramt nötig gewesen; die Einsparpotenziale liegen auf der Hand: Kein Bürgergeld mehr für ausländische Staatsbürger, Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber und wirksamer Schutz der Grenzen mit konsequenten Zurückweisungen, Ausstieg aus der Energiewende und aus allen ideologiepolitischen Projekten.“

Alternative für Deutschland

14.12.2023

Özdemirs Wortbruch!
Agrardiesel- und Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge gestrichen

Die Bundesregierung hat angekündigt, unter anderem die Steuervergünstigung für Agrardiesel sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024 streichen zu wollen. Das entspricht einer zusätzlichen steuerlichen Belastung von etwa 900 Millionen Euro für die landwirtschaftlichen Betriebe.

 „Die Streichung der Agrardieselvergütung und der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge belastet die Bauernfamilien unverhältnismäßig und gefährdet zehntausende Existenzen. In jedem Fall verteuert die Bundesregierung mit diesen beiden Maßnahmen die landwirtschaftlichen Produktionskosten und damit erneut die Lebensmittelpreise.

Stephan Protschka,
agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion

Um sowohl die Bauern spürbar zu entlasten als auch bezahlbare Lebensmittel zu gewährleisten, haben wir bereits vor einem Jahr gefordert, die Agrardieselrückerstattung zu verdoppeln (BT-Drs. 20/3699). Wir erneuern diese wichtige Forderung hiermit und fordern die Bundesregierung auf, ihre bauernfeindlichen Vorhaben umgehend wieder vom Tisch zu nehmen!“

Alternative für Deutschland

03.12.2023
https://AfD-Mühldorf.de/Kreisverband/Lokalpolitik/

Grundsatzpapier der
AfD-Kreistagsfraktion Mühldorf –
Thema Landkreiswerk.

Ausbau der Strom-Produktion mit Windkraft und Photovoltaik
im Landkreis Mühldorf!

Es braucht eine Wende beim EEG!

Die AfD wird, sowohl überregional wie auch kommunal, alles ihr Mögliche unternehmen, die Fehlentwicklungen bei der Energiewende mit dem inflationären Zubau volatiler Energieerzeugung, insbesondere mit Windkraftanlagen in Schwachwind-Gebieten und großen Photovoltaikparks auf landwirtschaftlichen Flächen, zu beenden und in Regierungsverantwortung sofort zu einer vernünftigen Energiepolitik zurückzukehren!

AfD-Kreisräte: Oliver Multusch, Martin Wieser, Isabella Bathen, Walter Reiter, Tatjana Zapp

Hier klicken: Zum gesamten Grundsatzpapier


Autor: Oliver Multusch,
Fraktionssprecher der AfD Kreistagsfraktion im Namen der Fraktion

https://xn--afd-mhldorf-xhb.de/AfD-Grundsatzpapier-LKS-Werk.pdf

Alternative für Deutschland

03.12.2023

Die Energiewende –
Irrweg mit Ansage

Der Agrometer der grünen Lobbyorganisation
„Agora Energiewende“
dokumentiert das eigene Scheitern.

Stromerzeugung nach Quellen: Chart-Agrometer Agora Energiewende

Alle alternativen Stromerzeuger, wie Biomasse, Wasserkraft, Wind- und Solar erzeugen zusammen derzeit etwa gut 20% des erzeugten Stroms.
Wind- und Solarenergie sind weitgehend Totalausfälle. Diese beiden Quellen liefern gerade einmal 5% der benötigten Strommenge. Wenig Wind und die unter einer dicken Schneedecke liegenden Solarpaneelen haben diese Energieerzeugungsquellen in den Winterschlaf geschickt . Fast 80% der Strommenge müssen aktuell fossil von Gas- und Kohlekraftwerken bereit gestellt werden. Das lässt die deutsche Stromerzeugung mit 670 Gramm CO² pro erzeugter Kilowattstunde Strom zur zweit dreckigsten in der EU werden.
Das inflationäre Verbrennen von teurem Frackinggas zur Stromerzeugung treibt die Preise im Peak auf über 26 Eurocent pro erzeugter Kilowattstunde nach oben und entleert unsere sensiblen Gasspeicher.

Zum Glück ist es Wochenende und damit der Strombedarf im moderaten Bereich. Große Teile der produzierenden Industrie schalten ihre Produktionsstätten dank Fünftagewoche ab.

Lediglich zwischen 50 und 60 Gigawatt Leistung werden gebraucht, während sich der Bedarf werktags in Richtung 80 Gigawatt bewegt. Fahren doch viele Produktionsstätten ihre Kapazitäten am Montag Morgen am Beginn der Arbeitswoche hoch.

Man stelle sich vor, Millionen von Wärmepumpen und E-Fahrzeugen würden zusätzlich am Netz saugen. Die benötigten zusätzlichen Kapazitäten würden keinesfalls zu decken sein, laufen doch bereits von der Ampel in den Ruhestand geschickte Kohlekraftwerke auf Volllast. Ganz zu schweigen davon, dass derzeit das Niederspannungsnetz nicht ansatzweise für solch ein Szenario ausgelegt ist.
Das Energiewirtschaftsgesetz  § 14a (Spitzenglättung) ist mit der Möglichkeit den Stromverbrauch von Wärmepumpen und Wallboxen auf 4,2 KW pro Haushalt zu drosseln, nach der vollzogenen Abschaltung der Kernenergie und den für 2030 angepeilten Ausstieg aus der Kohleverstromung, ein essentieller Baustein der Energiewende.

Schöne neue Welt:
Nach der Deindustrialisierung Deutschlands wird unser Leben ohne gesicherte Mobilität in Dunkelheit und Kälte, zumindest mit schönen Spieleabenden im engsten Familienkreis bei Kerzenlicht versüßt werden.

Robert Habecks Märchenbuchgeschichte vom romantischen Stromausfall Kleine Helden, große Abenteuer wird endlich Realität.

(KD)

Quellen:
https://www.agora-energiewende.de/daten-tools/agorameter
https://app.electricitymaps.com/zone/DE
https://www.smard.de/home

Alternative für Deutschland

12.11.2023

Am 11. und 12. November 2023 fand das 2. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt.

Zwei Tage lang machten ausgewiesene Experten wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Dr. Ronald Weikl, Dr. Gunter Frank, der Datenanalyst Tom Lausen, Prof. Dr. Paul Cullen oder der Pathologe Prof. Dr. Walter Lang die Veranstaltung aufgrund ihrer hohen Fachkompetenz für alle Beteiligten zu einem unvergesslichen Ereignis.

Die auf dem Symposium getätigten Aussagen spiegeln die Meinung des jeweiligen Referenten wider.

Weitere Infos zum Symposium auf unserer Corona-Seite

Höhepunkte des 2. Corona-Symposiums der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Nur ein Pieks:
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28.06.2023
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Beatrix von Storch: Aufgedeckt
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24.04.2023
Coronamaßnahmen kosten den Steuerzahler bereits 440 Mrd. Euro
(Nur Bund ohne Länder und Kommunen)

15.04.2023
Kernkraft-Aus – Deutschland im Selbstzerstörungsmodus!

23.03.2023
Wie sicher ist unser Geld?
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28.02.2023
Sinnbefreite Klimapolitik kostet bereits 500.000.000.000 Euro!
Dr. Rainer Kraft (MdB)

01.02.2023
Aktuelles aus dem Landtag: Corona-Maßnahmen
Dr. Anne Cyron: Gegen das Vergessen

21.12.2022
Prof. Dr. Fritz Vahrenholt:

Die Energiewende ist gescheitert!

12.12.2022
Achgut.com: Plötzlich und unerwartet
Videobeitrag: Laufzeit 13:24

12.11.2022
Resolutionen des AfDBezirksverbands Oberbayern
– Macht Bayern stark – sichert unsere Zukunft
– Windindustrie – Nein Danke

03.11.2022
Sichere und bezahlbare Energie für ein prosperierendes Bayern
Ein Beitrag vom stellv. Bezirksvorsitzenden der AfD Oberbayern, Oliver Multusch

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„Wir sind die erfolgreichste Parteigründung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Unser Ziel haben wir damit jedoch noch nicht erreicht. Dieses Ziel besteht darin, Deutschland wieder auf den Weg zurück zu führen, der auch unseren Kindern und Enkeln ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in ihrer Heimat garantiert.

Darin sehen wir unseren Auftrag, dem wir unsere Arbeit in den vor uns liegenden Jahren mit vollem Engagement auch gegen alle Widerstände widmen werden.“

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