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Ampel zittert, als Weidel spricht: Die Generalabrechnung - Dr. Alice Weidel - AfD im Bundestag
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28.11.2023

 

Alice Weidel stellt in der Debatte zum verfassungswidrigen Ampelhaushalt klar:
„Die Bürger haben in dieser Lage nicht auf Ihre Regierungserklärung gewartet, Herr Scholz, sondern auf Ihre Rücktrittserklärung – Sie zerstören die Zukunft unseres Landes“

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28.11.2023

Energiewende
Energiewirtschaftsgesetz – EnWG § 14a (Spitzenglättung)

Frieren oder 50 km fahren?

Ab Januar 2024 kann der Stromversorger bei einem Stromengpass die Ladestation Ihres Elektrofahrzeugs und auch die Wärmepumpe auf 4,2 KW Leistungsaufnahme drosseln.
Dies wird der Fall sein „wenn eine akute Beschädigung oder Überlastung des Stromnetzes droht“ .

Der Gesetzgeber versucht zu beruhigen:
Diese Maßnahme werde, so die von Klaus Müller von den Grünen geführte Bundesnetzagentur, nur selten notwendig sein. Zudem sei bei dieser Drosselung der Betrieb der Wärmepumpe und das Laden eines E-Autos noch möglich. In zwei Stunden soll das zumindest für eine Reichweite von 50 km reichen. Der herkömmliche Haushaltsstrom sei von dieser Maßnahme nicht betroffen.
Der Stromkunde soll im Gegenzug durch ein vermindertes Netzentgelt entschädigt werden. Die Ersparnis soll zwischen 110 und 190 Euro pro Jahr betragen.
Zudem könnte man diese Verbraucher mit einem von der Last im Stromnetz abhängigen Tarif ködern. Das heißt, in Zeiten mit viel Strom im Netz soll das Entgeld niedriger werden und umgekehrt teurer, wenn wenig Strom zur Verfügung steht.

Die Netzbetreiber müssen im Gegenzug mit dem in Kraft tretenden Gesetz jeden Wunsch nach einem Anschluss einer Wallbox und einer Wärmepumpe nachkommen, was den schnellen Ausbau ankurbeln soll.
Gegenwärtig sind weder die Stromerzeugung und schon gar nicht die lokalen Stromnetze für Massen von Elektroautos und Wärmepumpen ausgelegt, was die Drosselung im Stromnetz zwingend notwendig macht.

Was bedeutet dies für den Konsumenten?

Frostige Großwetterlagen sind kein regionales Phänomen, sondern betreffen meist das ganze Land und haben somit Einfluss auf alle Wärmepumpenbesitzer. Schließlich wird bei einem großflächigen Einsatz von Wärmepumpen das gesamte Stromnetz belastet.
Ebenfalls dürfte das Ladeverhalten der Mehrzahl der E-Fahrzeugbesitzer zu weiteren Belastungsspitzen im Stromnetz führen. Schließlich müssen zahlreiche Arbeitnehmer nach Dienstschluss ihr Fahrzeug für den nächsten Tag aufladen, um wieder mobil zu sein.

Die Aussage, dass Stromrationierungen nur selten auftreten werden, sind bei einer Dunkelflaute im Winter bei kalter Wetterlage eher eine abenteuerliche Prognose. Also werden die Rationierungen genau dann auftreten, wenn man den Strom am meisten benötigt, um zu heizen.

Je tiefer die Temperatur desto niedriger der Wirkungsgrad und desto höher ist der Stromverbrauch einer Wärmepumpe. Eine Luft-Wärmepumpe mit Heizstäben muss dann immer mehr als eine reine E-Heizung arbeiten. Die Stromaufnahme steigt bei sehr tiefen Temperaturen auf Werte von 3 bis 9 KW (je nach Typ und Größe der Anlage) an. Damit hätte der Betrieb einer Wärmepumpe die zugeteilte Strommenge somit bereits ausgelastet oder müsste sogar eingeschränkt arbeiten.

Wie in diesem Szenario mit einem 4,2 KW-Budget noch ein E-Fahrzeug adäquat geladen werden soll, erschließt sich nicht.
Der Verbrauch des Mittelklassemodells Tesla 3 beträgt laut ADAC 16,8 KWh auf 100 km.
Wenn man die in zwei Stunden versprochene lächerliche Reichweite von 50 km erreichen will, muss die Wärmepumpe abgeschaltet und das physikalische Gesetz der Ladeverluste außer Kraft gesetzt werden.

(KD)

Quellen:
https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__14a.html
https://www.zvei.org/Publik/ZVEI-Leitfaden_Waermepumpen.pdf
https://www.golem.de/elektroautos-und-waermepumpen-netzbetreiber-sollen-strombezug-drosseln-koennen.html
https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/tesla/tesla-model-3/

Alternative für Deutschland

21.11.2023

22.11.2023

Sucharit Bhakdi: Corona-Impfung

Das größte Verbrechen an der Menschheit!

Aufzeichnung eines Interviews aus dem World Economic Forum entlarvt eine bittere Wahrheit.

Moderna:
Laut eigener Aussage hatte der französische Unternehmer sowie CEO und Mitbesitzer des Unternehmens Moderna, Stéphane Bancel, in einem Bürogespräch bereits 2019 folgende entlarvende Sätze gesagt.

Wir konnten im ganzen Jahr 2019 lediglich 100.000 Dosen (Corona) Impfstoff herstellen aber wir können nächstes Jahr eine Milliarde machen, es wird eine Pandemie geben.

BioNTech:
Schlagende Beweise belegen, dass die am Anfang der Massen-Impfkampagne verabreichten Dosen von BioNTech weder über eine Zulassung verfügten (auch keine Notfallzulassung) noch überhaupt von BioNTech hergestellt wurden.

Das in der Testphase an 20.000 Probanden verimpfte Serum war tatsächlich noch von BioNTech in einem sauberen Computerverfahren hergestellt und vom PEI notfallzugelassen worden, das spätere von Bakterien in einem völlig anderen großindustriellen Prozess erzeugte Massenserum, dass in der Bevölkerung verimpft wurde, hatte nach Auffassung Bhakdis deshalb keine Zulassung.

Die am Beginn der Impfkampagne tausendfach verabreichten Dosen waren offensichtlich nicht einmal von BioNTech hergestellt sondern von der in Massachusetts beheimateten Firma Pfizer-Andover. BioNTech hatte laut Importpapieren am Beginn der Impfphase noch gar keine Möglichkeit der Massenherstellung mittels Bakterien, da für diese Technologie erst am 01.10.2020 eine Einfuhrgenehmigung erteilt wurde.

Daran wird sich jeder erinnern! Prof. Dr. Sucharit Bhakdi - AfD-Fraktion im Bundestag
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Die erste durch BioNTech erzeugte Massencharge von 37,6 Litern Genimpfstoff ist erst am 05.10.2020 belegt.

Die Gefährlichkeit des durch genveränderte Bakterien erzeugten Massenserums mit seinen großen Verunreinigungen von in Lipidkörperchen eingeschlossener DNA und damit verbundenen Gefahren von Autoimmunkrankheiten erklärt das andere Video von Sucharit Bhakdi.

Sollten die vorgelegten Beweise stichhaltig sein, war die Impfkampagne mit ihren Nötigungen eines der schwersten Verbrechen der Medizingeschichte wenn nicht das schwerste und gleichzeitig das gefährlichste.

(KD)

Quellen:  https://www.youtube.com/watch?v=jjide4OAnNM

Emotionaler Auftritt von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi auf dem 2. Corona-Symposium der AfD-Fraktion
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Allgemeinmediziner Dr. Gunter Frank auf dem 2. Corona-Symposium! AfD-Fraktion Bundestag
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Am 11. und 12. November 2023 fand das 2. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag statt.
Zwei Tage lang machten ausgewiesene Experten wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Prof. Dr. Stefan Homburg, Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Dr. Ronald Weikl, Dr. Gunter Frank, der Datenanalyst Tom Lausen, Prof. Dr. Paul Cullen oder der Pathologe Prof. Dr. Walter Lang die Veranstaltung aufgrund ihrer hohen Fachkompetenz für alle Beteiligten zu einem unvergesslichen Ereignis.

Die auf dem Symposium getätigten Aussagen spiegeln die Meinung des jeweiligen Referenten wider.

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11.11.2023

„Das bin ich meinem Land schuldig“

Wie tickt Björn Höcke?
Fantastisches Interview von einem hervorragend vorbereiteten Martin Müller-Mertens, das einen tiefen Blick in das Seelenleben von Björn Höcke ermöglicht.
Was macht uns aus, wie fühlt es sich an Deutscher zu sein, wo sind unsere geschichtlichen Wurzeln?
Reißt die Kette und das deutsche Volk vergeht oder gibt es noch eine Rettung?

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10.11.2023

Presseerklärung der AfD-Stadträte Mühldorf

Neugestaltung des SÜMO-Geländes

Bild: Google-Maps – Sümo-Gelände Mühldorf

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte nehmen Sie folgende Stellungnahme der Mühldorfer AfD-Stadträte Isabella Bathen und Oliver Multusch zur Kenntnis:

Das langwierige andauernde Ringen um die Neugestaltung des SÜMO-Geländes ist mittlerweile mehr als ärgerlich und gleicht einer schlecht inszenierten Provinz-Posse. Offensichtlich ist es bestimmten Fraktionen im Stadtrat nicht sehr wichtig hier zu konstruktiven Lösungen im Sinne der Stadt und seiner Bürger zu kommen.
Der jetzt gefasste Beschluss eine mögliche Förderung für eine Studie zu prüfen, ist unserer Auffassung nach nur ein weiterer Vorwand um diese gesamte Maßnahme, einer bedarfsgerechten Umgestaltung für dieses Gelände zu verhindern, oder zumindest hinaus zu zögern.
Erkennbar jedes Bemühen von Seiten der Stadt-Verwaltung und des Bürgermeisters, konstruktive Lösungsansätze zu verfolgen, wird sofort zerredet oder mit z.T.absurden Gegenvorschlägen torpediert, von denen einige alleine schon wegen der unmöglichen Finanzierbarkeit ins Reich der Utopie gehören. Es drängt sich der Eindruck auf, dass es hier schon der Kommunalwahlkampf 2026 seine Schatten voraus wirft. Einige Fraktionen glauben wohl ernsthaft, dass möglichst wenig Fortschritt bei diesem wichtigen Stadtentwicklungsprojekt für sie Munition im Kampf um das Amt des nächsten Bürgermeisters bedeutet.

Wir von der AfD sehen das überhaupt nicht so.

Es gibt einige wichtige Probleme die auf Lösung warten. Dazu gehören zunächst und als Erstes das Parkplatzproblem in den Griff zu bekommen. Wir brauchen ein weiteres Parkhaus in Stadtnähe, primär für die vielen Pendler die täglich rund um den Stadtplatz mit dem Auto zur Arbeit kommen.

Zweitens: Der wegfallende Nahversorger (Norma) muss mindestens gleichwertig ersetzt werden.
Drittens muss mittelfristig das Hallenbad ersetzt werden, dessen Nutzungsdauer bis 2028 begrenzt ist. Für diese Ziele, und deren Erreichung gilt es zunächst zu arbeiten.

Zur Idee Campus auf dem SÜMO-Gelände, ist folgendes anzumerken:
Zu groß für die Innenstadt, zu weit vom Bahnhof entfernt und nicht zu finanzieren. Auch fehlen die Möglichkeiten für eine evtl. spätere Erweiterung und es würde zusätzlicher Verkehr in die Innenstadt generiert, weil natürlich auch viele Studenten mit dem Auto anreisen würden.
Was das Hallenbad betrifft, so ist ein möglicher Neubau an einem anderen Standort nur zu Finanzieren wenn durch den Verkauf des bisherigen Grundstückes ein Teil der Kosten gedeckt werden kann. Überhaupt sind alle Überlegungen zu einer Umgestaltung immer vor dem Hintergrund einer leeren Stadtkasse und insgesamt defizitärer öffentlicher Haushalte zu betrachten.
Die Zeiten werden erkennbar schlechter. Steuereinnahmen brechen weg und die Kreisumlage wird dauerhaft auf hohem Niveau bleiben, was den Handlungsspielraum den Stadt in den kommenden Jahren sehr einschränkt.

Wir appellieren insbesondere auch deshalb an alle Fraktionen, wieder zu einer konstruktiven Sacharbeit, zum Wohl der Stadt und seiner Bürger zurück zu finden und ihre erkennbar parteipolitisch motivierte Blockadehaltung zu überdenken.

mfg – Oliver Multusch, Isabella Bathen (Stadträte Mühldorf)

Alternative für Deutschland

08.11.2023

Deutschland –
der aus dem Ruder gelaufene Wohlfahrtsstaat!

Besonders attraktiv für neu „Ankommende“, ein Land, in dem sich Arbeiten immer weniger lohnt und Faulheit honoriert wird.

Bei kronischer Arbeitsunlust Bild klicken: Antrag auf Bürgergeld

Inzwischen bezieht fast jeder siebte Bewohner Deutschlands ganz oder teilweise Leistungen wie Bürgergeld oder Unterstützung vom Arbeitsamt, finanziert vom Steuerzahler. Deutschland gibt für Soziales mittlerweile 1.123 Mrd. Euro aus, das sind knapp 30 Prozent der Wertschöpfung des gesamten Landes. Wenn wir so weiter machen ist der finanzielle Kollaps Deutschlands unausweichlich, dann ist es nur noch eine Frage der Zeit!

Klein- und mittelständige Handwerksbetriebe, Firmen und das Dienstleistungsgewerbe suchen händeringend Personal, vor allem Fachkräfte.
Zehntausende von Arbeitsstellen sind in den Verkaufsberufen, im Bereich Verkehr und Logistik, den medizinischen Gesundheitsberufen, in den Sparten Mechatronik, im Energie und Elektrobereich, im Maschinenbau und in der Metallbranche, bei den Kraftfahrern und im Bereich der sozialen Berufe vakant.
Insgesamt weist die Statistik der Agentur für Arbeit über 760.000 offene Stellen aus.

Dem gegenüber steht ein Heer von Arbeitslosen und arbeitsfähigen Bürgergeldempfängern.
Addiert man die 2,6 Mio. gemeldeten Arbeitslosen mit den 4 Mio. erwerbsfähigen Beziehern von Bürgergeld und die 3,4 Mio. Personen in „Unterbeschäftigung“ kommen wir auf rund 10 Mio. faktisch Arbeitslose!
Allein dieses Jahr sind 500.000 neue Bezieher von Transferleistungen dazu gekommen.
Während die Anzahl deutscher Empfänger sank, stieg die der Ausländer zuletzt stark an.
Offensichtlich sind viele der Leistungsbezieher falsch eingesetzt oder fortbildungs- oder gar arbeitsunwillig.
Letzteres trifft statistisch belegbar vor allem auf die ukrainischen Flüchtlinge zu. Gründe sind die sofort fälligen üppigen Sozialleistungen für diese Gruppe.
Unter den rund 1,42 Mio. Ukrainern, die sich in Deutschland aufhalten, beziehen derzeit 480.000 Bürgergeld, 410.000 Arbeitslosengeld und 370.000 Leistungen für Unterbeschäftigte ebenfalls aus der Arbeitslosenversicherung.
480.000 voll erwerbsfähigen Ukrainern mit gesetzlicher Arbeitserlaubnis stehen lediglich 220.000 nicht erwerbsfähige wie z.B. Kinder gegenüber.
Lediglich 160.000 Ukrainer gehen einem sozialversicherungspflichtigen Job nach.
Unsere Neuankömmlinge aus dem nahen Osten stehen dem aber in nicht viel nach, rund 800.000 von ihnen liegen ebenfalls in der sozialen Hängematte während nur 210.000 in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeiten.

Noch nicht in der Rechnung sind die 1,4 Mio. nicht erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger und die Bezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die den Steuerzahler ebenfalls belasten.

Dazu die arbeitsmarktpolitische Sprecherin unserer AfD im Bundestag, Gerrit Huy:
„Die Zahlen des jüngsten Migrationsmonitors sind alarmierend und belegen die Einwanderung erwerbsfähiger Ausländer in die deutsche Grundsicherung.
Da die Einwanderung fremder Nationalitäten ungebremst weitergeht, steht zu erwarten, dass der Ausländer-Anteil in der Grundsicherung weiterwächst.
Hätte die Ampel den Vermittlungsvorrang im Bürgergeld nicht abgeschafft, könnte ein Großteil der Erwerbsfähigen wenigstens in Helferjobs eingesetzt werden.“

(KD)

Quellen:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/arbeitslose-unterbeschaeftigung-buergergeld/
https://de.statista.com/statistik/verteilung-der-offenen-arbeitsstellen-in-deutschland-nach-berufsklassen/
https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-deutschland/61890/sozialbudget/

Neue Armuts-Studie

Soll das etwa das beste Deutschland aller Zeiten sein, von dem der amtierende Bundespräsident so weltfremd sprach? Nein, die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) sind im Gegenteil beschämend. Demnach leben immer noch 17 Prozent der Deutschen in Einkommensarmut. Schlimmer noch: Rund ein Sechstel der Menschen, die dauerhaft unter der Armutsgrenze leben, können sich noch nicht einmal die notwendige Kleidung kaufen. Mehr als vier Prozent der dauerhaft Armen sehen sich nicht in der Lage, angemessen zu heizen.
Diese Studie zeigt uns einmal mehr: Wir müssen endlich zuerst an unsere eigenen Bedürftigen denken, anstatt das Steuergeld in alle Welt zu verteilen.
Alternative für Deutschland

07.11.2023

Migrationsgipfel – Die nächste Nebelkerze!

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel zu den enttäuschenden Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz:

Die von der MPK beschlossenen Maßnahmen werden nicht zu der dringend notwendigen Reduzierung der Migration führen. Die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern haben die Dimension der Migrationskrise noch immer nicht begriffen. (oder ist es gar Absicht Deutschland an die Wand zu fahren?)

Statt wirksame Lösungen zu präsentieren, werden die Bürger über den Tisch gezogen und für dumm verkauft!

Die Bürger werden über den Tisch gezogen! - Presseerklärung Alice Weidel
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03.11.2023

Ein Bericht von Martin Wieser
AfD-Bezirksfraktion konstituiert sich


Unsere neue auf neun Räte angewachsene AfD-Bezirkstagsfraktion

Die AfD-Bezirksfraktion ist mit neun Bezirksräten am 03.11.2023 erfolgreich in den Bezirk Oberbayern eingezogen und hat viele Ausschüsse besetzen können.
Der Bezirkstag Oberbayern hat einen neuen Präsidenten:
Thomas Schwarzenberger aus dem Landkreis Garmisch-Partenkirchen wurde in der konstituierenden Sitzung mit breiter Mehrheit gewählt.
Auch ich konnte mich erfolgreich durchsetzen und bin wieder im Kultur-, Personal-, Werks- und Verbandsausschuss der Klinik Ingolstadt sowie im Verwaltungsrat der 25 Bezirksklinken in Oberbayerns (kbo).
Dem kbo-Verwaltungsrat gehören zwölf stimmberechtigte Mitglieder des Bezirkstages und der Bezirkstagspräsident an.

Der kbo-Verwaltungsrat bestellt unter anderem den Vorstand, überwacht die Geschäftsführung und Politik und berichtet dem Bezirk über den Verlauf des Geschäftsjahres sowie über wichtige Ereignisse.
Unter anderem entscheidet er über den Abschluss von Gesellschaftsverträgen, den Erlass von Geschäftsordnungen, die Bestellung des Abschlussprüfers und die Berufung der Sprecher in das kbo-Leitungsgremiums.

Fazit:
Ich bin mit meiner Wahl in die Ausschüsse rundum zufrieden und kann mich als Bindeglied für die Unterstützung zu den Kreiskliniken in der Region künftig noch besser mit einbringen.

Alles ist sehr gut gelaufen und das Beste war, die Grünen konnten im Präsidium verhindert werden. Eine Frau Martina Neubauer (Grüne) stellte sich als stellvertretende Bezirkstagspräsidentin zur Wahl.
Die konservativen Kräfte waren zu stark, Herr Rainer Schneider von den freien Wählern konnte sich gegen Frau Martina Neubauer in einer geheimen Wahl durchsetzen. Die Grünen sind nicht in der Kooperationsgemeinschaft und stellen somit auch keinen stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten.

Sozial-, Gesundheits-, Blidungs-, Heimat- und Umweltpolitik sind unsere Stärken!

Im Bezirkstag für eine starke AfD-Fraktion.

Alternative für Deutschland

26.10.2023

Illegale Massen-Migration torpediert Ihre Lebensgrundlage

Seit 2014 wurden 2,4 Mio. Asylanträge gestellt, allein im ersten Halbjahr 2023 waren es 162.000.
Obwohl die Anerkennungsquote unter 2% beträgt wurden lediglich 142.000 Migranten abgeschoben, mit fallender Tendenz.

Finde den Fehler!!

Insgesamt halten sich 3,1 Mio Schutzbedürftige (offensichtlich meist zu Unrecht) in Deutschland auf. Die Kosten für Bund, Länder und Kommunen werden auf etwa 50 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt.

Könnte man diese unvorstellbare Summe, die in 50 Euro-Scheinen aufeinander gestapelt einen Turm von 100 km Höhe ergeben würde, nicht für Wichtigeres verwenden?
Beispielsweise zur Erhöhung des mickrigen Rentenniveaus und für Steuersenkungen auf die in einem Jahr um rund 20% teurer gewordenen Lebensmittel oder die aus dem Ruder gelaufenen Energiepreise oder gar zur Instandsetzung der völlig maroden Infrastruktur?
Zudem würden konsequente Abschiebungen, die innere Sicherheit sofort spürbar verbessern.

Bundestagsrede: Gottfried Curio
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Sie, der Wähler, haben es in der Hand!

AfD für eine neue, bessere Politik für Deutschland

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Alternative für Deutschland

19.10.2023

Stoppt endlich die illegale Migration!

Während im Nahen Osten die Gewalt tobt, machen seit Tagen Anhänger der islamistischen Terrormiliz Hamas bei uns in Deutschland die Straßen unsicher. Schon jetzt herrscht in den Großstädten Ausnahmezustand. 
Dabei wird es nicht bleiben, wenn die Fluchtbewegung aus dem Gaza-Streifen erst einmal Fahrt aufnimmt.

Denn die Ampelregierung wird das tun, was sie immer macht:
Menschen aus aller Herren Länder zu uns einladen und damit das Konfliktpotenzial bei uns zu Hause weiter anheizen. Die naheliegendste Reaktion wäre, sofort die Grenzen zu schließen und den stetigen Zustrom junger, alleinstehender und gewaltaffiner Männer, der weiter anwachsen wird, endlich zu stoppen.

Unser Land hat hier längst nichts mehr zu melden!
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19.10.2023

Thilo Sarrazins:
„Deutschland schafft sich ab“
in der finalen Phase!

In Migranten-Hochburgen wie Berlin, Duisburg oder Köln wird das staatliche Gewaltmonopol von einem Bürgergeld gespeisten Mob geschleift, die innere Sicherheit, essentielle Aufgabe eines Staates, liegt in Trümmern.

Was macht die zuständige Innenministerin:
Sie verweigert entgegen dem Bürgerwillen jegliche wirksame Gegenmaßnahme, stattdessen bespitzelt sie unsere frei gewählten Landtagsabgeordneten mit einem bizarren Gesinnungstest.

Frau Innenminister Faeser und Herr Bundeskanzler Scholz treten Sie ab und machen einer Regierung Platz die ihren Amtseid ernst nimmt und ihrer Aufgabe gewachsen ist.

Gerne mit AfD-Beteiligung!
Wir haben das geeignete Personal und die einzig richtigen Rezepte um die gegenwärtige Krisensituation zu bewältigen.

Enthüllt! Faeser-Ministerium lässt Abgeordnete ausforschen! Achtung, Reichelt! vom 19. Oktober 2023
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13.10.2023

Ampelentwurf des Stiftungsgesetzes ist Frontalangriff auf die Demokratie

Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, als einen Frontalangriff auf die Demokratie.

„Die Kriterien, die eine Stiftungsförderung ermöglichen sollen, wurden haarklein darauf angepasst, dass sie auf alle parteinahen Stiftungen außer jene der AfD zutreffen. Sie sind politisch und vor allem verfassungsrechtlich höchst bedenklich. Es steht außer Zweifel, dass die Altparteien die rund 700 Millionen Euro Stiftungsgelder unter sich aufteilen wollen und alles dafür tun werden, die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung von der Finanzierung auszuschließen. Dieses Gebaren gefährdet den politischen Wettbewerb und ist eine Schande für die Demokratie. Dass künftig der Verfassungsschutz, der nichts weiter als ein politisch agierender Regierungsschutz ist, über die Verteilung von Stiftungsgeldern entscheiden soll und die SPD vorschlägt, das Bundesinnenministerium mit der Aufgabe zu betrauen, die Fördervoraussetzungen zu überprüfen, macht deutlich, dass dieser Gesetzentwurf nur der Sicherung der eigenen Pfründe der daran beteiligten Parteien dienen soll. Unsere Desiderius-Erasmus-Stiftung tritt wie keine andere der politischen Stiftungen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ein. Als AfD haben wir bereits ein verfassungskonformes Stiftungsgesetz vorgelegt. Die Feinde des politischen Wettbewerbs sitzen links von uns.“

MdB Matthias Helferich:

Das neue Stiftungsgesetz
(auch für Politiker ohne Abschluss) verständlich erklärt

DAS steckt hinter dem Stiftungsgesetz
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10.10.2023

Landtagswahlen Bayern und Hessen

Neueste Insa-Unfrage:
Die Ampel hat fertig!!

Noch schlimmer als die Klimakleber sind die Sesselkleber der Ampelregierung.

 

Satte 57% der Bürger wollen endlich Neuwahlen.

Lediglich 31% haben vom Untergang ihres Habitats noch nichts mitbekommen.
Vermutlich kommen diese Wählerschichten aus den woken urbanen Ballungsräumen. Dort, wo man auf Steuerzahlerkosten für 49 Euro unbegrenzt öffentlich fahren kann, der Strom aus der Steckdose kommt und die Lebensmittel im Supermarkt erzeugt werden.

Selbst 53% der FDP-Wähler haben die „Faxen dicke“ und wollen sofortige Neuwahlen.
Kein Wunder, haben Lindner und seine Chaosunterstützer ihre Stammwähler durch das Mittragen der rot-grünen Ideologie-Politik buchstäblich verraten.

Sie wollen eine andere Migrations-, Sozial-, und Klimapolitik.
Da sind Sie bei uns goldrichtig:
AfD – Freiheit, Sicherheit und Wohlstand

Quelle:
https://www.bild.de/umfrage-hammer-mehrheit-will-neuwahlen

Alternative für Deutschland

Landtagswahl Bayern 2023
AfD legt um über 40% zu!

Die AfD-Bayern sagt Danke für Ihr Vertrauen.

Wir sagen, was wir denken – und wir tun, was wir sagen.

Es geht immer weiter aufwärts!

Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis legt unsere Partei um über 40% gegenüber der Landtagswahl 2018 zu.

Damit sind wir drittstärkste Kraft und größte Oppositionspartei im bayerischen Landtag.

Unterstützen auch Sie die AfD!
Wir wachsen weiter – auch ohne die Unterstützung regierungsnaher Medien!

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02.08.2023

10 Jahre AfD – 10 Jahre Liebe für unser Land!

10 Jahre Liebe für unser Land, 10 Jahre AfD!
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Wir sind bereit für Deutschland.
Bereit, Verantwortung zu übernehmen. Bereit für mehr!

10 Jahre Liebe für unser Land, 10 Jahre AfD:
Vor zehn Jahren gründete sich in Oberursel die Alternative für Deutschland. Es war der Beginn einer Erfolgsgeschichte, in deren Verlauf die AfD durch viele Höhen und Tiefen ging.
Und hätte man den sogenannten Leitmedien schon vor 10 Jahren Glauben geschenkt, dürfte die Alternative für Deutschland gar nicht mehr existieren.
Doch wir sind nicht nur immer noch da, sondern stärker als je zuvor.

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Achgut.com: Plötzlich und unerwartet
Videobeitrag: Laufzeit 13:24

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– Macht Bayern stark – sichert unsere Zukunft
– Windindustrie – Nein Danke

03.11.2022
Sichere und bezahlbare Energie für ein prosperierendes Bayern
Ein Beitrag vom stellv. Bezirksvorsitzenden der AfD Oberbayern, Oliver Multusch

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„Wir sind die erfolgreichste Parteigründung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Unser Ziel haben wir damit jedoch noch nicht erreicht. Dieses Ziel besteht darin, Deutschland wieder auf den Weg zurück zu führen, der auch unseren Kindern und Enkeln ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in ihrer Heimat garantiert.

Darin sehen wir unseren Auftrag, dem wir unsere Arbeit in den vor uns liegenden Jahren mit vollem Engagement auch gegen alle Widerstände widmen werden.“

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