Berlin, 9. Oktober 2024. Sogenannte „Trusted Flagger“, also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie „Hassrede“ durchforsten und schädliche Inhalte bei den Plattformen melden. Diese „Flagger“ erhalten eine staatliche Zulassung und genießen bei den Online-Plattformen ein Vorzugsrecht, das ihnen eine bevorzugte Behandlung bei der Bearbeitung ihrer Meldungen sichert.
Alternative für Deutschland
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Rubrik: Meinungsfreiheit & Medien
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Alternative Medien:
Durch Staatsfernsehen und Lückenpresse bekommt der Bürger oftmals ein eher einseitiges Bild vermittelt.
Uns ist es deshalb ein Anliegen, der anderen Seite, nämlich den alternativen Medien, ein Forum zu geben.
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Empfohlene Medien: AfD KV-Mühldorf:
Alternative für Deutschland
„Trusted Flagger“
Ein weiterer massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit
Als erster anerkannt wurde am 1. Oktober die Meldestelle „Respect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg unter der Leitung von Ahmed Gaafar zugelassen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wertet die Einrichtung als weiteren massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit:
„Die Bundesnetzagentur nutzt die europäischen Digitale-Dienste-Vorschriften als Feigenblatt, um ihre grundgesetzwidrige Politik weiter auszuweiten. Statt sich auf gesetzwidrige Inhalte zu konzentrieren, weitet die Bundesnetzagentur den Anwendungsbereich beliebig auf die nicht näher bestimmten Begriffe von ‚Hass‘ und ‚Fake News‘ aus. Wir alle wissen, dass sie darunter alles fasst, was ihr nicht in den Kram passt und sich gegen die linke Regierung wendet. Dies ist ein massiver grundrechtswidriger Angriff auf die Meinungsfreiheit!“
Alternative für Deutschland
15.03.2024
Bei Verdacht auf rechte Gesinnung
kommt die Polizei
Meinungsfreiheit kommt immer mehr unter die Räder
Neuerdings reicht schon der Verdacht auf rechte Gesinnung, ohne strafrechtliche Relevanz, zu einem Besuch der Polizei mit anschließendem Therapiegespräch gemäß Paragraph 13 SOG MV.
Eine 16jährige Schülerin hatte auf TikTok ein völlig unverfängliches AfD-Schlumpfvideo und die Aussage, „daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte“, gepostet.
Darauf hin erschienen drei uniformierte Polizisten und eskortierten das hilflose Mädchen durch die gesamte Schule, wie einen Schwerverbrecher, ins Lehrerzimmer.
Denunziert wurde die Schülerin vom eigenen Schuldirektor.
So geschehen am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten im rot-rot regierten Bundesland Mecklenburg-Vorpommern.
Inzwischen hat der skandalöse Vorfall das politische Berlin erreicht.
AfD-Chefin Alice Weidel mit scharfer Kritik:
„Der Fall in Mecklenburg-Vorpommern zeigt die Methodik auf, mit der die politische Elite gegen Andersdenkende vorgeht. Wer sich zu Deutschland als Heimat bekennt“, gerate mittlerweile „in den Fokus der sogenannten Demokratieschützer. Diejenigen, die den Schutz der Demokratie als Deckmantel missbrauchen, beschädigen selbige massiv.“
Die dortige AfD-Landtagsfraktion hatte versucht den Skandal in den gerade laufenden Plenarsitzungen zu thematisieren.
Der Eilantrag mit dem Titel: „Politische Indoktrinierung und exekutive Übergriffe an Schulen beenden.“ wurde natürlich von den anderen im Parlament vertretenen Fraktionen abgelehnt.
Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern und Abgeordneter des Wahlkreises, Leif-Erik Holm, ist empört:
„Anstatt unsere Schüler zu mündigen und freiheitlich denkenden Bürgern zu erziehen, wurde hier versucht, ein Exempel zu statuieren. Wer von der linksgrünen Einheitsmeinung abweicht, ist ein Gedankenverbrecher und wird auch so behandelt.
Das Schulamt Greifswald, das Bildungsministerium und auch das Innenministerium müssen die Angelegenheit schnellstens lückenlos aufklären. Die Freiheit ist unser höchstes Gut, wir müssen sie schützen.“
Beatrix von Storch, die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion stellte Strafanzeige gegen den Direktor der Schule:
„Wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung, der Nötigung und aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände.“
Beatrix von Storch schrieb: Erschwerend ist der Umstand, „daß der Schulleiter, soweit ein strafbares oder gefährdendes Verhalten tatsächlich offenkundig nicht vorgelegen hat, in eklatanter Verletzung seiner Fürsorgepflicht für die ihm anvertraute Schülerin gehandelt hat“.
(KD)
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/maedchen-aus-unterricht-abgefuehrt-weidel-attackiert-bundesregierung/
Bild von martaposemuckel auf Pixabay
Alternative für Deutschland
19.12.2022
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:
Kompletter Neustart unumgänglich!
In der Zeitschrift „Der Spiegel“ diskutieren der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow und sein designierter Nachfolger Kai Gniffke über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint, dass diese Diskussion an den wesentlichen Notwendigkeiten vorbeiging.
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht keine klitzekleinen Reförmchen, sondern einen kompletten Neuanfang: das Programm muss zu einem Grundfunk umstrukturiert werden, der die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Grundversorgung beachtet, Mehrfachstrukturen müssen aufgelöst, die Zwangsabgabe beendet werden. Nur so ist das Weiterführen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überhaupt noch denkbar“!!
Alternative für Deutschland
#allesaufdentisch
25.10.2021
Traue keinem Faktenchecker!
Von wegen unabhängig und neutral.
Schauspieler Volker Bruch mit Prof. Dr. Michael Meyen im Dialog
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Finanziert von den großen Philanthropen-Stiftungen wird der eigentliche Sinn der Facktenchecker in ihr Gegenteil verkehrt.
Faktenchecker sind keinesfalls Hüter der Wahrheit eher Verteidiger des öffentlichen Narrativs!
Motivation, Neutralität und Objektivität der Faktenchecker sind immer von den Händen die sie füttern abhängig auch Regierungen haben großen Einfluss.
Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen:
Faktenchecker sind die neue Medienpolizei, die immer dann um sich schießt, wenn doch einmal etwas ans Licht kommt, was der offiziellen Version der Wirklichkeit widerspricht!
Faktenchecker versprechen das, wofür einst der Journalismus stand:
Nichts als die Wahrheit, sauber recherchiert, transparent bis in die letzte Pore. Eine Art Übermedium gewissermaßen, ohne zahlendes Publikum und ohne Werbekunden.
Der Geldbedarf und das Label (Fakten! Gecheckt!) haben eine Allianz aus Staaten und Superreichen angelockt, die wissen, dass man nichts ohne öffentliche Legitimation durchsetzen kann, und die deshalb alles tun, um die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen.
Hinter dem International Fact-Checking Network (IFCN) stand lange vor allem die Stiftung von Ebay-Gründer Pierre Omidyar, die 2020 und 2021 auch das deutsche IFCN-Mitglied Correctiv mit insgesamt knapp einer Million Euro unterstützt hat.
Im Klartext:
Faktenchecker sind Propagandamaschinen,
die sich als Journalismus verkleiden.
Das gilt auch für den Faktenfuchs des Bayerischen Rundfunks oder den Faktenfinder der Tagesschau, die es nur gibt, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht den Pluralismus liefert, für den wir ihn eigentlich bezahlen.
Solche Faktenchecker sind der Tod der Demokratie!
Alternative für Deutschland
