Meinungsfreiheit!

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AUS GEGEBENEM ANLASS EINIGE GEDANKEN ZUM THEMA MEINUNGSFREIHEIT.

Dazu zunächst:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Unser Grundgesetz garantiert jedem Menschen das Recht seine Meinung in Wort,Schrift und Bild frei zu äußern. Ein Recht das wir von der AfD und insbesondere der KV-Mühldorf sehr hoch einschätzen und schützen. Bei unserer politischen Arbeit insbesondere im Umgang mit unseren politischen Gegnern und Kritikern setzen wir uns auch mit Meinungen, Aussagen und Auffassungen konstruktiv auseinander die wir nicht teilen, auch mit solchen die uns ideologisch fern oder bisweilen völlig fremd sind. 
Nun leben wir in einer Zeit, in der Internet und soziale Netzwerke einen immer breiteren Raum bei der Informationsfindung und Meinungsbildung, insbesondere auch der politischen Meinungsbildung vieler Menschen einnehmen. Es gibt unzählige Webseiten, Nachrichtenportale und Plattformen wie z.B. Facebook die über Posts und Kommentare einen regen Austausch von Gedanken, Meinungen und Informationen bieten. Leider erleben wir alle auf diesen Plattformen nicht nur Positives, sondern oft auch problematische Verhaltensweisen von Menschen. Angefangen von Unfreundlichkeit über Beleidigung, übler Nachrede, Mobbing, Diffamierung anders Denkender, bis hin zu offenem Rassismus und Aufrufen zu Gewalttaten ist praktisch alles vorhanden. Alle diesen Verhaltensweisen, den positiven wie auch den negativen begegnet man insbesondere durch das Betreiben einer politische Webseite oder eines Accounts bei einem sozialen Netzwerk mehr oder weniger regelmäßig. Die AfD ist nun wie allgemein bekannt eine rechtskonservative Partei welche die Menschen polarisiert. Auf unserer Facebookseite achtet der Admin daher auf einen fairen und konstruktiven Meinungsaustausch. Leider verwechseln manche Zeitgenossen die im GG garantierte Meinungsfreiheit mit ihrer persönlichen Auffassung alles und jedes sagen oder schreiben zu dürfen. Jede persönliche Freiheit beinhaltet immer auch Verantwortung. Im Fall von Meinungsfreiheit die Verantwortung für die ausgedrückte Meinung in Wort,Schrift und Bild. Jede persönliche Verantwortung aber beinhaltet natürlich auch die Rechte und die Würde ALLER anderen Menschen zu achten. Freiheit und Verantwortung sind zwei Seiten der gleichen Medaille und sind ohne einander nicht existent! Diese Tatsache sollte Jederman/Frau innerhalb oder außerhalb der AfD zunächst einmal verinnerlichen. Vor allem diejenigen welche immer und bei jeder Gelegenheit ihr persönliches Recht auf Meinungsfreiheit einfordern und daraus die irrige Ansicht ableiten, auch das diffamieren oder Beleidigen von Mitmenschen, (zB. Wähler und Mitglieder der AfD pauschal als Nazi zu verunglimpfen), gehöre zur Meinungsfreiheit.
Zum Ausdruck kommt diese Verantwortung eben auch im Artikel 5 des GG, nämlich im Absatz 2 (oben nachzulesen).

Der Admin unserer Facebook-Seite behält sich aus Gründen der politischen und moralischen Verantwortung für die Partei im besonderen und für die Gesellschaft im allgemeinen und des Grundsatzes der Gleichbehandlung folgendes vor:
Posts, Beiträge und Kommentare vorübergehend oder dauerhaft zu löschen die beleidigend, verleumderisch, diffamierend,herabwürdigend,rassistisch sind oder sich in sonstiger Weise gegen den Artikel 1 unseres GG und/oder gegen andere Gesetze dieses Landes richten, und /oder anständige menschliche Umgangsformen vermissen lassen!
Besonderes Augenmerk wird auf das Verhalten und die Aktivitäten von Profilen gerichtet, die nicht unter Klarnamen auftreten, oftmals nur kurz existieren und /oder keine nachvollziehbare Vita aufweisen. Solche Fakeaccounts, die oftmals nur dazu eingerichtet werden andere Nutzer zu beleidigen, zu diffamieren oder in anderer Weise zu tyrannisieren, werden konsequent gelöscht!
All diese Grundsätze waren und sind Grundlage unserer politischen Arbeit und unseres Handelns.

Der Admin Oliver Multusch,
im Namen des Vorstandes AfD KV-Mühldorf

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