Alternative für Deutschland
Herzlich Willkommen
Rubrik: Migration
Alternative für Deutschland
23.11.2024
Pressemitteilung des Landesverbands Bayern der Alternative für Deutschland
Remigration ist machbar
Am 23. November 2024 beschlossen über 500 Mitglieder des Landesverbands Bayern die Verabschiedung einer “Bayerischen Resolution für Remigration” (siehe https://afdbayern.de/resolutionen/).
Damit reagiert der Landesverband auf die unsachliche und manipulative Debatte, die Anfang des Jahres durch eine konzertierte Correctiv-Kampagne losgetreten worden war, um den wissenschaftlich neutralen Remigrationsbegriff negativ aufzuladen und die AfD mittels gerichtlich bereits untersagter Falschbehauptungen zu diffamieren.
Zur Resolution:
https://afdbayern.de/2024/11/Bayerische-Resolution-fuer-Remigration.pdf
Alternative für Deutschland
06.08.2024
Eine syrische Familie, 110 Straftaten
Man ist einfach nur fassungslos: Die Familie des syrischen Messerstechers, der kürzlich in Stuttgart einen 37-Jährigen lebensgefährlich verletzt hat, kommt auf elf Straftäter und insgesamt 110 Straftaten! Neun von zehn Geschwistern des Messerstechers (sieben Brüder, zwei Schwestern) sind durch Straftaten polizeibekannt, zwei Brüder sitzen im Gefängnis, der Vater ist ein siebenfacher Gewalttäter. Trotzdem kam es zu keiner einzigen Abschiebung. Allein diese syrische Familie liefert somit 110 Gründe für die Abwahl der Ampel-Parteien und der CDU, nachdem diese Parteien uns die gegenwärtige Migrations-Katastrophe eingebrockt haben.
Schon der Gedanke daran, was diese Familie den arbeitenden deutschen Steuerzahler kostet, macht unendlich wütend. Laut älteren Berechnungen der Bundesregierung fallen für jeden syrischen „Flüchtling“ jährlich im Schnitt 11.800 Euro an. Wenn wir diese Zahl mit Blick auf die betreffende Familie mit 13 multiplizieren (bei 11 Geschwistern plus Eltern), dann kommen wir auf mehr als 150.000 Euro. Dabei haben wir noch nicht über die massiven Folgekosten gesprochen: Gerichtsverfahren, Haftkosten, durch Straftaten angerichtete Sachschäden und vieles mehr.
Der 17-jährige Messerstecher Khalil H. hat die längste Strafakte der Familie und beging innerhalb von zweieinhalb Jahren insgesamt 34 Straftaten: Bedrohung, Körperverletzungen, 15 Ladendiebstähle. Dennoch kam er erst nach der Messer-Attacke überhaupt in U-Haft. Zwei Brüder sollen Khalil H. bei seinem Messerangriff unterstützt haben. Der 14-jährige Bruder des Messerstechers hat trotz seines jungen Alters schon 21 Straftaten begangen und kassierte eine Haftstrafe, die er aber nur in einer Jugendhilfeeinrichtung absitzen muss. Ein weiterer 12-jähriger Bruder hat bereits drei Einträge in seiner Strafakte.
Seit Jahren werden diese Taten von der Ampel-Regierung und dem baden-württembergischen Innenminister Strobl (CDU) schulterzuckend toleriert. Es ist vor diesem Hintergrund kein Wunder, dass die kriminelle Familie den deutschen Staat nicht ernstnehmen kann: Während eines Strafverfahrens soll einer der Clan-Söhne den Ermittlern gesagt haben, dass ihm die Vorschriften und Gesetze in Deutschland egal seien – für ihn zähle nur Allah und der Koran. Das ist das Deutschland, in das uns die CDU und die Ampel-Parteien geführt haben. Nur die AfD führt uns aus dieser Katastrophe wieder heraus: Wir schieben ausländische Straftäter und Asylbewerber ohne Bleiberecht ab und setzen unsere Gesetze und Werte ohne faule Ausreden konsequent durch – nicht erst bei Straftat Nummer 110, sondern schon bei der ersten!
Alternative für Deutschland
Für eine striktere #Migrationspolitik!
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Alternative für Deutschland
Zakia Rappenber, geboren in Kabul/Afghanistan:
„Die AfD hätte was gegen Migranten,
das stimmt nicht!“
Für eine striktere #Migrationspolitik!
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Alternative für Deutschland
Für eine striktere #Migrationspolitik!
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Im Vorstand des AfD-Stadtverbandes Mannheim engagiert sich die Deutsch-Türkin Nihal Sariyildiz, die im Alter von zehn Jahren nach Deutschland einreiste. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland!“, sagt Sariyildiz. Und weiter: „Wir Frauen sind nicht mehr sicher auf den Straßen. (…) Ich komme mir teilweise vor wie in Anatolien!“ Gegen diese Zustände setzt Sariyildiz sich ein, weil sie in einer freien Gesellschaft leben will, in der die Frauenrechte nicht durch rückwärtsgewandte Muslime abgewickelt werden.
Alternative für Deutschland
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Dieser Film soll dazu beitragen, dass sich alle Aufrichtigen in diesem Land, unabhängig ihrer ethnischen Herkunft zusammentun und die Politik auffordern, die Folgen durch massenhafte Migration aus archaisch-muslemischen Gesellschaften nicht mehr zu Verschleiern und zu Verharmlosen.
Imad Karim ist ein libanesisch-deutscher Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist. Seine Filme wurden in Öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ausgestrahlt. Er gehörte verschiedenen Filmjurys an und ist selbst Träger verschiedener Fernsehpreise.
Alternative für Deutschland
31.01.2024
AfD-Positionspapier: Remigration
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“
Hinsichtlich der in den vergangenen Wochen gegen unsere Partei mit falschen Behauptungen – zu denen auch die Lüge über angeblich von der AfD geplante Deportationen gehört – geführten Kampagne heißt es im Positionspapier wie folgt:
- Die AfD unterscheidet nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolks.
- Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!
- Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung.
Alternative für Deutschland
Positionspapier vom 29.01.2024
Wie die AfD den Begriff
„Remigration“ definiert.
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29.01.2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss das nachfolgende Positionspapier unter dem Titel: „Wie die AfD den Begriff ‚Remigration‘ definiert“ verabschiedet.
Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.
Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt.
Aus unseren beiden aktuellen Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024 lassen sich daher als Zusammenfassung einer Remigrationspolitik folgende sieben Forderungen ableiten:
Weiterlesen… (https://www.afd.de/remigration)
Alternative für Deutschland
AfD-Positionspaier: Migration
Eckpunkte:
Die Programmatik der Alternative für Deutschland geht transparent und rechtsstaatlich mit dem Remigrationsbegriff um.
Unser Selbstverständnis als „Grundgesetzpartei“ ist klar und unmissverständlich zu erkennen.
Unsere Forderungen zu „Einwanderung, Integration und Asyl“, die seit 2016 unverändert im Grundsatzprogramm stehen, befinden sich im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
(Auszug Kapitel 9):
- Vollständige Schließung der EU-Außengrenzen.
- In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.B. Nordafrika, werden Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten eingerichtet. Erst nach Anerkennung eines Schutzgrundes wird die sichere Reise nach Deutschland ermöglicht.
- An allen deutschen Grenzen, an denen derzeit (noch) ungeregelte Einwanderung stattfindet, sind strenge Personenkontrollen einzuführen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern.
- Das individuelle Asylgrundrecht soll durch die grundgesetzliche Gewährleistung eines Asylgesetzes ersetzt werden. Das Asylrecht darf nicht länger als ein Vehikel der Masseneinwanderung missbraucht werden.
Der wichtigste (Fehl-)Anreiz, über das Asylrecht in das deutsche Sozialsystem einzuwandern, ist die fehlende Durchsetzung der Ausreisepflicht gegenüber Ausländern, die nicht oder nicht mehr bleibeberechtigt sind.
Alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber sind unverzüglich außer Landes zu bringen, sofern sie nicht die entsprechenden Ausreiseaufforderungen freiwillig befolgen. Vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern dürfen nicht gleichzeitig Anreize zum Bleiben gegeben werden.
Unter anderem ist ihre Sozialhilfe umgehend auf ein rechtlich zulässiges Minimum an Sachleistungen zurückzuführen. […]
Dabei muss die direkte Einwanderung in Sozialsysteme verhindert werden.
Wir befürworten eine maßvolle legale Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien. Im Vordergrund stehen dabei die Interessen Deutschlands als Sozialstaat, Wirtschafts- und Kulturnation.
Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; er muss sich seiner neuen Heimat anpassen, nicht umgekehrt. Wer sich der Integration verweigert, muss sanktioniert werden und letztendlich auch sein Aufenthaltsrecht verlieren können.
Die AfD lehnt den „Doppelpass“, also den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bei gleichzeitigem Fortbestand oder Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit grundsätzlich ab, was wohlbegründete Sonderfälle aber nicht ausschließt.
(Quelle: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#9)
Alternative für Deutschland
11.01.2024
Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen hat die wahren Kosten der Massenmigration in einer Studie berechnet:
Einwanderung kostet 6 Billionen (6.000.000.000.000) Euro!
„Die Zuwanderung, wie sie bisher geschieht, kostet uns gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro“, sagt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen.
Das ist die Realität, die in krassem Widerspruch zum behaupteten „Fachkräfte“-Wunder der etablierten Parteien steht.
Raffelhüschen spricht von einer „Nachhaltigkeitslücke“ zwischen dem, was in die Staatskasse eingezahlt wird und dem, was dafür als Gegenleistung erwartet werden kann. Diese Lücke werde auf 19,2 Billionen Euro anwachsen, wenn wir 300.000 Ausländer pro Jahr ins Land ließen.
Doch das ist eine sehr konservative Rechnung, denn 2023 kamen rund 461.000 Migranten aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland (Asyl-Antragsteller und Familiennachzug). Die Ukrainer, die keinen Asylantrag stellen müssen, sind hier nicht eingerechnet!
Man kann sich also ausrechnen, was für eine skrupellose Verarmungspolitik gegen das eigene Volk von CDU-Chef Merz betrieben wird, wenn er eine jährliche Asyl-Zuwanderung von 200.000 Menschen fordert. Die sozialen Konsequenzen dieser Politik spiegeln sich auch in der Raffelhüschen-Studie wider, denn der Autor bringt als vermeintliche „Lösung“ eine „deutliche Kürzung“ bei Rente, Sozialhilfen und Krankenversicherung ins Gespräch. Dabei liegen uns die Parolen der Ampel-Parteien und der CDU noch in den Ohren: „Niemandem“ würde durch Migration „etwas weggenommen“. In Wahrheit wurde die Bevölkerung ungeniert in die Irre geführt und die geplante Verarmung
Remigration jetzt!
Wir wollen Geldleistungen für Asylbewerber abschaffen und die Grenzen schützen, damit der Ansturm auf Deutschland sofort gestoppt wird.
Wir wollen illegale und kriminelle Migranten konsequent abschieben und alle rechtskonformen Möglichkeiten ausschöpfen, um Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Es gibt nur zwei Möglichkeiten:
Remigration mit der AfD oder Untergang!
Alternative für Deutschland
07.11.2023
Migrationsgipfel – Die nächste Nebelkerze!
Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel zu den enttäuschenden Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz:
Die von der MPK beschlossenen Maßnahmen werden nicht zu der dringend notwendigen Reduzierung der Migration führen. Die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern haben die Dimension der Migrationskrise noch immer nicht begriffen. (oder ist es gar Absicht Deutschland an die Wand zu fahren?)
Statt wirksame Lösungen zu präsentieren, werden die Bürger über den Tisch gezogen und für dumm verkauft!
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Alternative für Deutschland
26.10.2023
Illegale Massen-Migration torpediert Ihre Lebensgrundlage
Seit 2014 wurden 2,4 Mio. Asylanträge gestellt, allein im ersten Halbjahr 2023 waren es 162.000.
Obwohl die Anerkennungsquote unter 2% beträgt wurden lediglich 142.000 Migranten abgeschoben, mit fallender Tendenz.
Finde den Fehler!!
Insgesamt halten sich 3,1 Mio Schutzbedürftige (offensichtlich meist zu Unrecht) in Deutschland auf. Die Kosten für Bund, Länder und Kommunen werden auf etwa 50 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt.
Könnte man diese unvorstellbare Summe, die in 50 Euro-Scheinen aufeinander gestapelt einen Turm von 100 km Höhe ergeben würde, nicht für Wichtigeres verwenden?
Beispielsweise zur Erhöhung des mickrigen Rentenniveaus und für Steuersenkungen auf die in einem Jahr um rund 20% teurer gewordenen Lebensmittel oder die aus dem Ruder gelaufenen Energiepreise oder gar zur Instandsetzung der völlig maroden Infrastruktur?
Zudem würden konsequente Abschiebungen, die innere Sicherheit sofort spürbar verbessern.
Bundestagsrede: Gottfried Curio
„Sobald Sie auf das Vorschaubild klicken, verlassen Sie unsere Seite und werden auf www.youtube.com weitergeleitet. Trotz datenschutzfreundlicher Einbindung kann es sein, dass YouTube Cookies verwendet. Bitte beachten Sie dafür die Datenschutzerklärung von YouTube bzw. Google.“ Bildquelle: Youtube
Sie, der Wähler, haben es in der Hand!
AfD für eine neue, bessere Politik für Deutschland
Alternative für Deutschland
23.10.2023
Provokation mitten in Berlin
Wir wollen hier keinen Gottesstaat!
Dutzende muslimische Männer haben am Freitagabend vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihre Gebetsteppiche ausgerollt und in Richtung Osten gebetet.
Ob die Versammlung angemeldet war, ist bislang unklar. Zugleich wurde eine Plakataktion für die 200 Geiseln der radikalislamistischen Hamas, die überall in Europa gestartet wurde, in Berlin untersagt. Weil Senat und die Berliner Verkehrsgesellschaft Vandalismus durch pro-palästinensische Kräfte in der Stadt fürchten. Währenddessen provozierte in Düsseldorf ein Redner auf einer Palästinenser-Kundgebung mit der Aussage: „Jeder dritte Schüler ist schon von uns!“ Womit er sogar recht hat: Es gibt mittlerweile Klassen, in denen nur noch Schüler aus muslimischen Familien sitzen.
Einzig die AfD ist klar in ihrer Haltung: Der tägliche Import von Männern aus dem islamischen Kulturkreis muss endlich gestoppt werden. Und wer unsere Gesellschaft und unsere Gesetze verachtet, muss gehen! Denn in Deutschland herrscht Religionsfreiheit und kein Religionszwang. Wir sind kein islamischer Gottesstaat!
Alternative für Deutschland
19.10.2023
Stoppt endlich die illegale Migration!
Während im Nahen Osten die Gewalt tobt, machen seit Tagen Anhänger der islamistischen Terrormiliz Hamas bei uns in Deutschland die Straßen unsicher. Schon jetzt herrscht in den Großstädten Ausnahmezustand.
Dabei wird es nicht bleiben, wenn die Fluchtbewegung aus dem Gaza-Streifen erst einmal Fahrt aufnimmt.
Denn die Ampelregierung wird das tun, was sie immer macht:
Menschen aus aller Herren Länder zu uns einladen und damit das Konfliktpotenzial bei uns zu Hause weiter anheizen. Die naheliegendste Reaktion wäre, sofort die Grenzen zu schließen und den stetigen Zustrom junger, alleinstehender und gewaltaffiner Männer, der weiter anwachsen wird, endlich zu stoppen.
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Alternative für Deutschland
19.10.2023
Thilo Sarrazins:
„Deutschland schafft sich ab“
in der finalen Phase!
In Migranten-Hochburgen wie Berlin, Duisburg oder Köln wird das staatliche Gewaltmonopol von einem Bürgergeld gespeisten Mob geschleift, die innere Sicherheit, essentielle Aufgabe eines Staates, liegt in Trümmern.
Was macht die zuständige Innenministerin:
Sie verweigert entgegen dem Bürgerwillen jegliche wirksame Gegenmaßnahme, stattdessen bespitzelt sie unsere frei gewählten Landtagsabgeordneten mit einem bizarren Gesinnungstest.
Frau Innenminister Faeser und Herr Bundeskanzler Scholz treten Sie ab und machen einer Regierung Platz die ihren Amtseid ernst nimmt und ihrer Aufgabe gewachsen ist.
Gerne mit AfD-Beteiligung!
Wir haben das geeignete Personal und die einzig richtigen Rezepte um die gegenwärtige Krisensituation zu bewältigen.
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
Alternative für Deutschland
18.09.2023
Polnische Polit-Mafia eröffnet mit illegalen
Visa-Handel Sturm auf deutsche Sozialkassen.
Ein korruptes Netzwerk in Polens Konsulaten soll in Afrika und Asien für etwa 5.000 Euro Bestechungsgeld pro Fall hunderttausende polnische Visa ausgestellt haben. Anleitungen zum Erwerb kursieren auf Instagram und TikTok. Nach der Einreise wurden die illegalen Migranten organisiert nach Deutschland geschleust.
Nun hat auf Druck einiger EU-Länder das Zentrale Antikorruptionsbüro (CBA) endlich Ermittlungen aufgenommen, um den hoch kriminellen Aktionen Einhalt zu gebieten.
Anscheinend fühlten sich die polnischen Botschaftsmitarbeiter durch Aussagen grüner Politiker und auch durch das Regierungshandeln der Außenministerin Nancy Faeser zu ihren Taten ermutigt.
Katrin Göring-Eckardt, (der Frau ohne Berufs- oder Hochschulabschluss; dafür aber seit ihrem 24. Lebensjahr Apparatschik in den Parteien Bündnis 90 und dann der Grünen) äußerte sich in den Jahren 2015 und 2017 über die illegale Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme wie folgt:
„Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“
„Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist? Was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen – nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind, und die sich hier auch zu Hause fühlen können?“ – und sie kamen zu hunderttausenden.
Noch schlimmer das Handeln von Nancy Faeser als verantwortliche Ministerin im Bundesinnenministerium:
Nancy Faeser hat die NGO „Mission Lifeline“ mit dem Unterhalt einer meldeberechtigten Stelle in Afghanistan beauftragt. Diese entscheidet darüber, wer nach Deutschland einreisen darf. Wie wir wissen, macht die NGO von ihrer Kompetenz regen Gebrauch.
Axel Steier ist Mitbegründer, Vorsitzender und Sprecher dieser Organisation.
Dieser Mann setzt Tweeds der besonderen Art ab, eine kleine Kostprobe:
„Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben (.z.B. indem man die Visa-Pflicht für Afghan*innen und anderen Verfolgten abschafft) und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre #Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf.“
„Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“
„Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“.
„Alle hoffen auf Besserung, auf ein Ende von Rassismus und Abschottungspolitik. Ich fürchte, dass das nicht kommt, solange Deutschland existiert. Das ist alles so verfestigt und in den regelhaften Strukturen fest verankert, das ist mit Reformen nicht zu lösen“
Das Nachrichtenportal „Tichys Einblick“ stellt die berechtigte Frage:
Eine NGO, dessen Gründer und Sprecher postet, dass das Ziel in einer möglichst hohen Einwanderung besteht, um die Existenz Deutschlands im Grunde gewaltsam aufzulösen, erfüllt alle Kriterien als meldeberechtigte Stelle für das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan?
Wohl kaum, die Beauftragung dieser NGO widerspricht dem Amtseid den die verantwortliche Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, beim Amtsantritt abgeleistet hat.
Das müsste in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich für eine sofortige Entlassung reichen!
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/polen-visa-migranten/
19.10.2023
Konferenz der EU-Innenminister:
Nicht reden, sondern endlich Grenzen sichern!
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
Wenn die Ampel-Regierung und die EU es ernstmeinen würden mit der Bekämpfung der Massenmigration, dann müssten sie zuerst dafür sorgen, dass die als „Seenotretter“ verharmlosten Schleuser-Aktivisten kein Geld mehr bekommen, dass sie politisch geächtet und strafrechtlich hart verfolgt werden. Sie müssten weiterhin dafür sorgen, dass insbesondere das deutsche Sozialparadies geschlossen wird. Und sie müssten für gesicherte Grenzen sorgen – nicht in zehn Jahren, nicht in zwei Jahren, sondern sofort.
Deshalb braucht Deutschland schnellstmöglich eine AfD-Bundesregierung mit einem AfD-Innenminister, damit die deutsche Blockadehaltung gegenüber einer konsequenten Remigration endlich aufgeboben wird!
Alternative für Deutschland
26.07.2023
Asylrecht
Die Nebelkerze der CDU –
Abschaffung des Individualrechts auf Asyl
https://afdkompakt.de/2023/07/25/asylantraege-steigen-um-mehr-als-77-prozent/
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), schlug vor, das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union abzuschaffen und stattdessen künftig eine „Institutsgarantie“ zu geben, innerhalb derer die EU-Staaten jährlich ein Kontingent von 300.000 bis 400.000 Migranten aufnehmen müssten.
Nur dumm ist, dass einige EU-Staaten von dieser Art der Zuwanderung überhaupt nichts halten. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass Deutschland weiterhin die Hauptlast der Migration tragen würde.
Außerdem weiß Frei genau, dass für die notwendige Änderung des Grundgesetzes eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament benötigt wird und diese momentan nicht erreichbar ist.
Auch die Medien versuchen die Bevölkerung zu verwirren und damit die Einwanderungspolitik der Ampel zu stützen.
So veröffentlichte der Stern eine suggestive Forsa-Umfrage zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl mit dem erwartbaren Ergebnis:
64 Prozent waren gegen den Vorschlag das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, während nur 32 Prozent der Befragten diesen unterstützten.
Was Thorsten Frei, die CDU und die Medien verschweigen, ist, dass die Gesetze absolut ausreichen, um die völlig entgleiste illegale Masseneinwanderung in die Sozialsysteme zu beenden. Man muss nur den Willen haben, diese endlich anzuwenden.
Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht im Artikel 16a eigentlich alles was dazu benötigt wird:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Frei’s Vorstoß ist purer Populismus, ohne den tatsächlichen Willen, etwas zu verändern, und scheint nur darauf abzuzielen, übergelaufene Wähler von der AfD zurückzugewinnen.
(KD)
Alternative für Deutschland
02.01.2023
Jung, männlich, gesetzlos!
Migranten fordern den Staat heraus, der kapituliert.
Wo liegt die Toleranzgrenze der überwiegend anständigen Bürger dieses einstmals funktionierenden, schönen Landes?
Wann wehren wir uns gegen die von der Regierung immer weiter voranschreitenden Sabotageakte an unserer Gesellschaft, die die Grundlagen unseres Zusammenlebens und unseren Wohlstand pulverisieren?
Totschweigen und Verdrängung sind keine Lösungen!
Es sind Szenen wie in einem Kriegsgebiet: Arglose Autofahrer werden durch Barrikaden gestoppt und mit Handfeuerwaffen bedroht, Rettungsfahrzeuge werden mit Feuerlöschern beworfen und Männer schießen Raketen auf Passanten und die Polizei. In Berlin herrschte in der Silvesternacht Anarchie.
Die Schlussfolgerung, welche nun aus den Ausschreitungen gezogen wird, ist so typisch wie naiv: Ein Böllerverbot und Kameras auf den Rettungsfahrzeugen sollen es richten. Als ob sich die entsprechende Klientel davon beeindrucken ließe.
Es gibt nur ein wirksames Mittel gegen solche Szenen: Endlich die Grenzen schützen und kriminelle Migranten sofort abschieben!
Die Sylvester-Vorkommnisse lassen sich nicht mehr unter den Tisch kehren!
Das Video wird von YouTube eingebettet und erst beim Klick auf den Play-Button von dort geladen und abgespielt. Ab dann gelten die Datenschutzerklärungen von Google.
