Alternative für Deutschland
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Rubrik: Migration
Alternative für Deutschland
23.10.2023
Provokation mitten in Berlin
Wir wollen hier keinen Gottesstaat!
Dutzende muslimische Männer haben am Freitagabend vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihre Gebetsteppiche ausgerollt und in Richtung Osten gebetet.
Ob die Versammlung angemeldet war, ist bislang unklar. Zugleich wurde eine Plakataktion für die 200 Geiseln der radikalislamistischen Hamas, die überall in Europa gestartet wurde, in Berlin untersagt. Weil Senat und die Berliner Verkehrsgesellschaft Vandalismus durch pro-palästinensische Kräfte in der Stadt fürchten. Währenddessen provozierte in Düsseldorf ein Redner auf einer Palästinenser-Kundgebung mit der Aussage: „Jeder dritte Schüler ist schon von uns!“ Womit er sogar recht hat: Es gibt mittlerweile Klassen, in denen nur noch Schüler aus muslimischen Familien sitzen.
Einzig die AfD ist klar in ihrer Haltung: Der tägliche Import von Männern aus dem islamischen Kulturkreis muss endlich gestoppt werden. Und wer unsere Gesellschaft und unsere Gesetze verachtet, muss gehen! Denn in Deutschland herrscht Religionsfreiheit und kein Religionszwang. Wir sind kein islamischer Gottesstaat!
Alternative für Deutschland
18.09.2023
Polnische Polit-Mafia eröffnet mit illegalen
Visa-Handel Sturm auf deutsche Sozialkassen.
Ein korruptes Netzwerk in Polens Konsulaten soll in Afrika und Asien für etwa 5.000 Euro Bestechungsgeld pro Fall hunderttausende polnische Visa ausgestellt haben. Anleitungen zum Erwerb kursieren auf Instagram und TikTok. Nach der Einreise wurden die illegalen Migranten organisiert nach Deutschland geschleust.
Nun hat auf Druck einiger EU-Länder das Zentrale Antikorruptionsbüro (CBA) endlich Ermittlungen aufgenommen, um den hoch kriminellen Aktionen Einhalt zu gebieten.
Anscheinend fühlten sich die polnischen Botschaftsmitarbeiter durch Aussagen grüner Politiker und auch durch das Regierungshandeln der Außenministerin Nancy Faeser zu ihren Taten ermutigt.
Katrin Göring-Eckardt, (der Frau ohne Berufs- oder Hochschulabschluss; dafür aber seit ihrem 24. Lebensjahr Apparatschik in den Parteien Bündnis 90 und dann der Grünen) äußerte sich in den Jahren 2015 und 2017 über die illegale Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme wie folgt:
„Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“
„Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist? Was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen – nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind, und die sich hier auch zu Hause fühlen können?“ – und sie kamen zu hunderttausenden.
Noch schlimmer das Handeln von Nancy Faeser als verantwortliche Ministerin im Bundesinnenministerium:
Nancy Faeser hat die NGO „Mission Lifeline“ mit dem Unterhalt einer meldeberechtigten Stelle in Afghanistan beauftragt. Diese entscheidet darüber, wer nach Deutschland einreisen darf. Wie wir wissen, macht die NGO von ihrer Kompetenz regen Gebrauch.
Axel Steier ist Mitbegründer, Vorsitzender und Sprecher dieser Organisation.
Dieser Mann setzt Tweeds der besonderen Art ab, eine kleine Kostprobe:
„Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben (.z.B. indem man die Visa-Pflicht für Afghan*innen und anderen Verfolgten abschafft) und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre #Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf.“
„Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“
„Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit“.
„Alle hoffen auf Besserung, auf ein Ende von Rassismus und Abschottungspolitik. Ich fürchte, dass das nicht kommt, solange Deutschland existiert. Das ist alles so verfestigt und in den regelhaften Strukturen fest verankert, das ist mit Reformen nicht zu lösen“
Das Nachrichtenportal „Tichys Einblick“ stellt die berechtigte Frage:
Eine NGO, dessen Gründer und Sprecher postet, dass das Ziel in einer möglichst hohen Einwanderung besteht, um die Existenz Deutschlands im Grunde gewaltsam aufzulösen, erfüllt alle Kriterien als meldeberechtigte Stelle für das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan?
Wohl kaum, die Beauftragung dieser NGO widerspricht dem Amtseid den die verantwortliche Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, beim Amtsantritt abgeleistet hat.
Das müsste in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich für eine sofortige Entlassung reichen!
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/polen-visa-migranten/
19.10.2023
Konferenz der EU-Innenminister:
Nicht reden, sondern endlich Grenzen sichern!
Es wird wieder endlos und ohne Konsequenz geredet werden: Die EU-Innenminister treffen sich heute erneut, um über eine gemeinsame Migrationspolitik und über eine Bekämpfung des Menschenschmuggels zu beraten. Doch wer glaubt nach Jahrzehnten der leeren Versprechungen und Ankündigungen noch an die sogenannte „europäische Lösung“? Wie soll ein Durchbruch gelingen, wenn auch die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Tisch sitzt, die Abschiebungen fürchtet wie der Teufel das Weihwasser?
Wenn die Ampel-Regierung und die EU es ernstmeinen würden mit der Bekämpfung der Massenmigration, dann müssten sie zuerst dafür sorgen, dass die als „Seenotretter“ verharmlosten Schleuser-Aktivisten kein Geld mehr bekommen, dass sie politisch geächtet und strafrechtlich hart verfolgt werden. Sie müssten weiterhin dafür sorgen, dass insbesondere das deutsche Sozialparadies geschlossen wird. Und sie müssten für gesicherte Grenzen sorgen – nicht in zehn Jahren, nicht in zwei Jahren, sondern sofort.
Deshalb braucht Deutschland schnellstmöglich eine AfD-Bundesregierung mit einem AfD-Innenminister, damit die deutsche Blockadehaltung gegenüber einer konsequenten Remigration endlich aufgeboben wird!
Alternative für Deutschland
26.07.2023
Asylrecht
Die Nebelkerze der CDU –
Abschaffung des Individualrechts auf Asyl
https://afdkompakt.de/2023/07/25/asylantraege-steigen-um-mehr-als-77-prozent/
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), schlug vor, das Individualrecht auf Asyl in der Europäischen Union abzuschaffen und stattdessen künftig eine „Institutsgarantie“ zu geben, innerhalb derer die EU-Staaten jährlich ein Kontingent von 300.000 bis 400.000 Migranten aufnehmen müssten.
Nur dumm ist, dass einige EU-Staaten von dieser Art der Zuwanderung überhaupt nichts halten. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass Deutschland weiterhin die Hauptlast der Migration tragen würde.
Außerdem weiß Frei genau, dass für die notwendige Änderung des Grundgesetzes eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament benötigt wird und diese momentan nicht erreichbar ist.
Auch die Medien versuchen die Bevölkerung zu verwirren und damit die Einwanderungspolitik der Ampel zu stützen.
So veröffentlichte der Stern eine suggestive Forsa-Umfrage zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl mit dem erwartbaren Ergebnis:
64 Prozent waren gegen den Vorschlag das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, während nur 32 Prozent der Befragten diesen unterstützten.
Was Thorsten Frei, die CDU und die Medien verschweigen, ist, dass die Gesetze absolut ausreichen, um die völlig entgleiste illegale Masseneinwanderung in die Sozialsysteme zu beenden. Man muss nur den Willen haben, diese endlich anzuwenden.
Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht im Artikel 16a eigentlich alles was dazu benötigt wird:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
Frei’s Vorstoß ist purer Populismus, ohne den tatsächlichen Willen, etwas zu verändern, und scheint nur darauf abzuzielen, übergelaufene Wähler von der AfD zurückzugewinnen.
(KD)
Unser alter und neuer Bezirksrat:
Martin Wieser
Martin Wieser
stell. Vorsitzer, AfD KV Mühldorf
Kontakt: martin.wieser@afd-bezirkstag-obb.de
Bezirksrat Oberbayern
https://www.afd-bezirkstag-obb.de/fraktion/
Kreisrat LKS Mühldorf
https://allris.lra-mue.de/bi/kp020.asp?
Alternative für Deutschland
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In der Debatte zum sogenannten Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Regierung platzt unserem Stellv. Vorsitzenden Norbert Kleinwächter der Kragen.
Die Ampel öffnet die Schleusen für Migration nach Deutschland immer weiter. Die Interessen der eigenen Bürger bleiben auf der Strecke.
So darf es nicht weitergehen!
Alternative für Deutschland
02.01.2023
Jung, männlich, gesetzlos!
Migranten fordern den Staat heraus, der kapituliert.
Wo liegt die Toleranzgrenze der überwiegend anständigen Bürger dieses einstmals funktionierenden, schönen Landes?
Wann wehren wir uns gegen die von der Regierung immer weiter voranschreitenden Sabotageakte an unserer Gesellschaft, die die Grundlagen unseres Zusammenlebens und unseren Wohlstand pulverisieren?
Totschweigen und Verdrängung sind keine Lösungen!
Es sind Szenen wie in einem Kriegsgebiet: Arglose Autofahrer werden durch Barrikaden gestoppt und mit Handfeuerwaffen bedroht, Rettungsfahrzeuge werden mit Feuerlöschern beworfen und Männer schießen Raketen auf Passanten und die Polizei. In Berlin herrschte in der Silvesternacht Anarchie.
Die Schlussfolgerung, welche nun aus den Ausschreitungen gezogen wird, ist so typisch wie naiv: Ein Böllerverbot und Kameras auf den Rettungsfahrzeugen sollen es richten. Als ob sich die entsprechende Klientel davon beeindrucken ließe.
Es gibt nur ein wirksames Mittel gegen solche Szenen: Endlich die Grenzen schützen und kriminelle Migranten sofort abschieben!
Die Sylvester-Vorkommnisse lassen sich nicht mehr unter den Tisch kehren!
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